Eigentlich war Radolfzell nur dem Beispiel der anderen Seegemeinden gefolgt, für Diskussionen sorgte das Thema im Frühjahr 2024 dennoch: Um schon sehr schnell Mehreinnahmen zu generieren, weitere die Stadt im April des vergangenen Jahres die Parkraumbewirtschaftung aus. Mit dem bis dahin kostenlosen Parken an Sonn- und Feiertagen war Schluss, die Parkscheinautomaten wurden entsprechend umgerüstet.
Wie die Verwaltung damals im Gemeinderat berichtete, folgte Radolfzell mit der Entscheidung lediglich den anderen Gemeinden am See – zuvor habe man als einzige Kommune sonntags noch keine Parkgebühren erhoben. Gerechnet wurde damals mit Einnahmen in Höhe von rund 124.000 Euro pro Kalenderjahr. Ist diese Rechnung nun aufgegangen?
Wie viel Geld wurde eingenommen?
Die Stadt Radolfzell äußert sich jedenfalls positiv zur Änderung. „Durch die Umstellung haben wir von 2023 zu 2024 einen Zugewinn. Die Umstellung lief problemlos und wir sehen zum jetzigen Zeitpunkt eine positive Entwicklung“, erklärt die Verwaltung auf Nachfrage. Und die anvisierten Umrüstungskosten für die Automaten in Höhe von 20.000 Euro seien eingehalten worden.
Im vergangenen Jahr seien etwa 15 Prozent Mehreinnahmen entstanden, so die Stadt – konkret habe die Stadt rund 1,4 Millionen Euro an Parkgebühren eingenommen. 2023 seien es noch rund 1,3 Millionen Euro gewesen. Das war aber auch schon mehr als 2022, damals wurden etwa 1,1 Millionen Euro auf diesem Weg eingenommen.
Einen Einfluss auf das Ergebnis 2024 dürften zu einem Teil auch weitere Änderungen gehabt haben, die Anfang des vergangenen Jahres auf Antrag der Freien Grünen Liste eingeführt wurden. So wurden die gebührenpflichtigen Zeiten um eine Stunde verlängert und für die Parkplätze am Strandbad und am Haltepunkt Markelfingen wurden ganzjährig Gebühren eingeführt. Zuvor musste dort nur in der Sommersaison gezahlt werden.
Keine verstärkten Kontrollen
Während es Anfang 2024 im Gemeinderat allerdings auch noch um mehr Kontrollen an Sonn- und Feiertagen ging, wurden diese laut der Stadt jedoch nicht verstärkt. Der Grund: Die Mitarbeiter im Gemeindevollzugsdienst, die hierfür notwendig gewesen wären, seien im Stellenplan 2024 und 2025 nicht berücksichtigt. „Kontrollen an Sonn- und Feiertagen werden jedoch unregelmäßig im Dienstplan vorgesehen“, so die Stadtverwaltung.
Wie häufig Verstöße verzeichnet wurden, könne aber nicht gesagt werden: „Da der Ermittlungsaufwand zu groß ist, wird zu Sonn- und Feiertagskontrollen keine Statistik geführt.“
Wie geht es weiter?
Und wie geht es beim Thema Parken künftig weiter? Stadtrat Jürgen Keck (FDP) hatte schließlich Anfang 2024 im Gemeinderat angeregt, die Parkplätze besser auszustatten. Bisher seien allerdings keine konkreten Verbesserungen bekannt, heißt es aus der Stadtverwaltung.
Und ob es künftig weitere Parkgebührenerhöhungen geben wird, das werde sich erst in einer Gesamtkonzeption zeigen, „darüber lässt sich aktuell jedoch noch nichts sagen“, so die Stadt. Man stehe zu Beginn der Planungen und werde zu gegebener Zeit noch informieren.
