Am kommenden Wochenende gilt es: Die Singener haben am Sonntag, 11. Juli, die Oberbürgermeister-Wahl. Und dies sind nicht gerade wenige, wie der Singener Wahlleiter Markus Demmer berichtet: 35.461 Bürger (Stand Mittwoch) sind dann dazu aufgerufen, ihr Kreuzchen auf dem Stimmzettel zu machen oder ihre Stimme per Briefwahl im Rathaus einzureichen. Und sie entscheiden, wer in den kommenden acht Jahren auf dem Chefsessel im Singener Rathaus sitzen und die Geschicke der Stadt leiten wird: Amtsinhaber Bernd Häusler, der eine zweite Amtszeit in der Hohentwiel-Stadt anstrebt. Oder sein Herausforderer Helmut Happe aus Welschingen, der einen Stabwechsel im Rathaus herbeiführen möchte. Der SÜDKURIER gibt wenige Tage vor der richtungsweisenden Wahl einen Überblick, was Wähler jetzt noch alles wissen sollten.
Wie viele Stimmen habe ich?
Diese Frage ist ganz einfach zu beantworten: Ein Wahlschein bedeutet eine Stimme. Oder anders formuliert: Jeder Bürger hat ein Kreuzchen zu vergeben. Entweder er stimmt damit für Amtsinhaber Bernd Häusler oder Herausforderer Helmut Happe.
„Oder es besteht die Möglichkeit, seine Stimme auch jeder Person, die eindeutig identifizierbar ist, zu geben“, so Demmer weiter. Wer so verfahren will, muss den Namen gutleserlich auf den Wahlzettel schreiben. Wer mehr als ein Kreuzchen macht, dessen Stimme wird als ungültig gewertet.
Wann braucht es einen zweiten Wahlgang?
Vor acht Jahren war bei der Oberbürgermeister-Wahl ein zweiter Wahlgang nötig. Damals kandidierte der damalige Amtsinhaber Oliver Ehret gegen seinen Stellvertreter Bernd Häusler und Außenseiter Thomas Köstler. Ehret erreichte im ersten Wahlgang zwar mit 49,9 Prozent mehr Stimmen als sein Stellvertreter Bernd Häusler mit 48,5 Prozent und als der dritte Kandidat Thomas Köstler mit 1,5 Prozent, verfehlte aber knapp die nötige absolute Mehrheit. Deshalb musste bei der OB-Wahl 2013 zwei Wochen später noch einmal abgestimmt werden.
Im zweiten Wahlgang ging Bernd Häusler mit 50,2 Prozent als Sieger hervor. Ehret erreichte 49,8 Prozent. Die Oberbürgermeisterwahl 2013 in Singen war die erste Kommunalwahl mit Wahlberechtigung für 16- und 17-Jährige in Baden-Württemberg. Auch bei der anstehenden Wahl am Sonntag muss einer der beiden Kandidaten mindestens 50 Prozent erreichen. Geschieht das nicht, ist auch hier ein zweiter Wahlgang nötig. Er ist für den Sonntag, 25. Juli, datiert.
Darf ich überhaupt wählen?
Laut Markus Demmer dürfen alle deutschen Staatsbürger oder Menschen mit der Staatsbürgerschaft eines EU-Landes ab 16 Jahren ihre Stimme abgeben. Voraussetzung ist, dass sie mindestens drei Monate ihren Erstwohnsitz in Singen gemeldet haben. Menschen, die erst nach dem 11. April nach Singen gezogen sind, dürfen also keine Stimme abgeben. Von den rund 35.000 Wahlberechtigten sind 29.484 deutsche Staatsbürger, 5.972 stammen aus einem EU-Land.
Demmer hoffe auf eine rege Wahlbeteiligung. Aber dies ist in Singen bekanntlich so eine Sache: Bei der OB-Wahl vor acht Jahren lag sie im ersten Wahlgang am 30. Juni 2013 bei 43,7 Prozent. Beim zweiten Wahlgang am 14. Juli 2013 stieg sie auf 47,9 Prozent an. Demmer wünsche sich am Sonntag eine ähnliche Wahlbeteiligung. Er gibt sich aber skeptisch: Mit einer Wahlbeteiligung von 30 Prozent und mehr würde er sich zufrieden geben.
Was ist, wenn meinen Wahlschein nicht finde?
Dies ist erst einmal kein Problem. Wer seinen Wahlschein oder seine Briefwahlunterlagen verloren hat, kann diese im Wahlamt neu anfordern. Dies sei bis Samstag, 10. Juli, um 12 Uhr möglich. „Das Wahlamt ist am Samstagvormittag besetzt und kann Ersatzwahlscheine ausstellen“, so Demmer. Auf dem neuen Wahlschein ist dann auch eine neue Wahlscheinnummer zu sehen. „Der ursprüngliche Wahlschein wird dann als ungültig markiert“, so Demmer. So können im Laufe der Wahl Dopplungen vermieden werden. Dies bedeutet: „Auch wer seinen Wahlschein verloren hat, kann dadurch seine Stimme abgeben“, sagt Demmer.
Wann kommt das Ergebnis?
Wie bei jeder Wahl ist diese Frage nicht ganz so leicht zu beantworten. Schließlich hängt dies laut Markus Demmer von vielen verschiedenen Faktoren ab. „Aber wir rechnen damit, dass ein vorläufiges Ergebnis gegen 19 Uhr vorliegen wird“, sagt der Wahlleiter. Bis das endgültige Wahlergebnis bekannt gegeben wird, kann es mitunter eine Weile dauern. Demmer rechnet damit, dass dies gegen 20.30 Uhr der Fall sein werde. Bürgermeisterin Ute Seifried wird das Ergebnis als Vorsitzende des Gemeindewahlausschusses bekannt geben. „Und zwar öffentlich“, so Demmer weiter. Dies bedeutet: Die Bekanntgabe des Ergebnisses soll auf dem Rathausplatz mit Publikum stattfinden.
Wie geht das mit der Briefwahl?
Etwa 4000 Anträge auf Briefwahl seien laut Markus Demmer bereits bei der Stadtverwaltung eingegangen. Er rechne damit, dass sich diese Zahl bis Sonntag noch einmal auf etwa 4500 erhöhen werde. Der letzte Termin für die Beantragung der Briefwahlunterlagen ist Freitag, 9. Juli, um 18 Uhr. Einzige Ausnahme: Wer kurzfristig an Corona erkrankt ist oder in sich in Quarantäne begeben muss. „Wem das passiert, der kann bis Sonntag 15 Uhr seine Unterlagen beim Wahlamt anfordern“, verrät Demmer. Die späteste Abgabe der Briefwähler ist an die Schließung der Wahllokale gekoppelt. „Um 18 Uhr wird der Briefkasten im Rathaus zum letzten Mal geleert, dann müssen alle Umschläge im Rathaus abgegeben sein“, sagt Demmer.
Wer es sich auf den letzten Drücker doch noch anders überlegt und seine Stimme persönlich in einem der Wahllokale abgeben möchte, kann dies ganz einfach tun. „Einfach mit den Briefwahlunterlagen in einem der Wahllokale vorbeischauen“, sagt Demmer. Insgesamt gibt es bei der OB-Wahl 22 Wahllokale, verteilt im gesamten Stadtgebiet und in den Ortsteilen. Hinzu kommen zehn Briefwahlbezirke. Rund 220 Wahlhelfer und Rathausmitarbeiter werden an diesem Super-Wahlsonntag im Einsatz sein.
