Eigentlich hätten die Stockacher erst 2025 einen neuen Bürgermeister wählen müssen. Doch nun ist klar: Der nächste Urnengang für die Wahl eines neuen Stadtoberhaupts findet bereits in diesem Jahr statt, denn Rainer Stolz legt sein Amt zum Ende des Jahres nieder.
Schon länger hatte es in der Stadt Spekulationen gegeben, dass Stolz seine aktuelle, vierte Amtszeit nicht mehr komplett beendet. Am Montagmorgen bestätigte er dies auf telefonische Nachfrage des SÜDKURIER mit einer schriftlichen Antwort.
Stellungnahme im Gemeinderat erwartet
„Ich möchte Sie davon in Kenntnis setzen, dass ich den Gemeinderat darüber informiert habe, dass ich mein Amt als Bürgermeister der Stadt Stockach mit dem 31. Dezember 2023 nach über 30-jähriger Tätigkeit niederlege“, schreibt Stolz.
Weitere Erklärungen zu den Gründen für sein früheres Ausscheiden aus dem Amt liefert Stolz in seiner Antwort nicht. Er verweist in seinem Schreiben allerdings darauf, dass er sich in der öffentlichen Gemeinderatssitzung am Mittwoch, 18. Januar, dazu äußern will.
Am 24. Oktober 1993 wurde Rainer Stolz erstmals zum Bürgermeister von Stockach gewählt. Er hatte sich damals gegen sechs weitere Kandidaten durchgesetzt. Stolz erhielt im zweiten Wahlgang 58,8 Prozent der Stimmen und folgte damit auf Franz Ziwey, der nach drei Amtszeiten als Bürgermeister nicht erneut hatte antreten wollen.
Stolz war damals der Favorit
Wie Ziwey im vergangenen Jahr gegenüber dem SÜDKURIER berichtete, sei Stolz von Anfang an sein Favorit gewesen. „Ich war mir schon vor dem ersten Wahlgang klar, dass Rainer Stolz am Ende das Rennen machen wird“, so Ziwey.
Insgesamt dreimal wurde Stolz dann in der Folge als Bürgermeister im Amt bestätigt. Die jüngste Bürgermeisterwahl in Stockach fand am 24. September 2017 statt. Damals setzte sich Stolz gegen seinen Gegenkandidaten Peter Adrian Gäng durch. 66,6 Prozent der Wähler machten ihr Kreuzchen für Stolz.
Stolz dürfte auch mit 67 Jahren weitermachen
Wie der Kommunale Versorgungsverband Baden-Württemberg informiert, können Bürgermeister grundsätzlich bis zum Alter von 73 Jahren im Amt bleiben. Rainer Stolz wird im September dieses Jahres 67 Jahre alt. Somit dürfte er die laufende Amtszeit zumindest noch beenden.
Nochmals für eine fünfte Amtszeit zu kandidieren, das wäre allerdings nicht gegangen, denn ein Kandidat für eine Bürgermeisterwahl darf nach der Baden-Württembergischen Gemeindeordnung nicht älter als 68 Jahre sein.
Bis Ende des Jahres muss gewählt sein
Die Amtszeit von Bürgermeistern ist in Baden-Württemberg auf acht Jahre festgelegt. Stolz wäre damit eigentlich noch bis zum Jahr 2025 im Amt und hat sich nun entschieden, vorzeitig auszuscheiden. Damit wird eine Neuwahl fällig.
Da der neue Bürgermeister sein Amt zum 1. Januar 2024 übernehmen soll, wird die Wahl noch in diesem Jahr stattfinden müssen. Einen genauen Wahltermin gibt es noch nicht. Diesen legt in der Regel der Gemeinderat fest. Dabei muss sich das Gremium allerdings an die Vorschriften aus der Gemeindeordnung halten.
Diese besagen, dass die Wahl frühestens drei Monate und spätestens einen Monat vor Freiwerden der Stelle durchzuführen ist. Im ersten Wahlgang benötigt ein Kandidat die absolute Mehrheit, also mehr als die Hälfte der abgegebenen Stimmen, um Bürgermeister zu werden.
Sollte im ersten Wahlgang keiner die erforderliche absolute Mehrheit erreichen, dann wird ein zweiter Wahlgang fällig. Dieser findet frühestens am zweiten und spätestens am vierten Sonntag nach dem ersten Wahlgang statt, schreibt die Gemeindeordnung vor.
Es wird ein Jahr des Umbruchs
In Stockach gibt es dieses Jahr gleich mehrere Stellen zu besetzen. Bereits im vergangenen Herbst wurde bekannt, dass Museumsleiter Johannes Waldschütz die Stadt Ende März verlassen wird, um eine neue Stelle als Kreisarchivar in Rottweil anzutreten.
Im Dezember folgte die Nachricht, dass Stadtwerke-Chef Jürgen Fürst seine Stelle in Stockach gekündigt hat, um zum 1. Juli 2023 den Posten des Werkleiters der Stadtwerke im bayerischen Landshut zu übernehmen.
Zudem steht in der Verwaltungsgemeinschaft dieses Jahr noch eine weitere Bürgermeisterwahl an, denn auch die Bürgerinnen und Bürger von Bodman-Ludwigshafen müssen ein neues Gemeindeoberhaupt wählen.
Amtsinhaber Matthias Weckbach hatte bereits im vergangenen Sommer angekündigt, dass er bei der 2023 anstehenden Bürgermeisterwahl nicht mehr kandidieren wird. Im Gegensatz zu Stockach handelt es sich hierbei aber um eine turnusgemäße Wahl.
Der Gemeinderat Bodman-Ludwigshafen beschließt in seiner Sitzung am Dienstag, 17. Januar, die Termine für die Bewerbungsfrist, Wahl und Amtseinführung.
