Es ist das Prozedere der Haushaltsberatungen. Am Donnerstag legt die Verwaltung den Entwurf für den Haushalt 2023 sowie die Entwürfe der Wirtschaftspläne der Eigenbetriebe 2023 zur Beratung vor.
Bürgermeister Markus Keller sieht der finanziellen Entwicklung mit berechtigten Sorgen entgegen. „Allein die Energiekosten haben sich schon in diesem Jahr um 800.000 Euro auf das Dreifache erhöht. Dies wird sich in Zukunft signifikant im Haushalt widerspiegeln,“ gab er bekannt. Im ersten Ergebnishaushalt wurde ein Minus von 2.763.484 Millionen Euro kalkuliert. Noch nicht berücksichtigt ist da der von der Bundesregierung in Aussicht gestellte Energiepreis-Deckel. Dieser wurde inzwischen ratifiziert und werden sich für den Blumberg Haushalt positiv auswirken.
Für Stadtkämmerer Jürgen Fischer, der einige Entwicklungen und Strömungen bekannt gab, ist der Haushalt 2023 noch von Unsicherheiten geprägt. Die konjunkturelle Entwicklung sowie die tatsächlichen Energiekosten sind für ihn mit einem großen Fragezeichen verbunden.
Sinkende Steuereinnahmen – gerechnet wird mit einem Minus von 2,2 Millionen Euro auf 14,2 Millionen Euro, sind eine weitere Realität. Wurde zum Beispiel die Gewerbesteuer 2022 noch mit 7,3 Millionen bewertet, so stehen hier für den Haushalt 23 nur noch 4,5 Millionen Euro zu Buche.
Einwohnerzahl steigt um 70 Personen
Erfreulich ist die Entwicklung der Blumberger Einwohnerzahl, die um 70 Personen auf 10.193 gestiegen hießt. Dies schlägt sich beim Finanzausgleich mit der Vergütung der erwarteten Kopfbeträge positiv nieder.
Erwirtschaftete Überschüsse aus den Haushaltsjahren 2019/20 in Höhe von 5,9 Millionen Euro sowie 2021 von 3,4 Millionen Euro sollen die zukunftsbezogenen, geplanten Fehlbeträge besonders für die Jahre 2024 bis 2026 ausgleichen. Bei den Investitionen 2023 ist ein Gesamtvolumen von 12,3 Millionen Euro geplant.
Das Blumberger Jahrhundertprojekt, der Schulcampus, nimmt hier mit 9,2 Millionen Euro mit Abstand den größten Posten ein. Ohne größere Probleme sind hier die Arbeiten im Zeitplan. Bis Ende 2023 soll der erste Bauabschnitt mit der zukünftigen Grundschule, der Förderschule/Weiherdammschule, der Ganztagsbetreuung sowie der Mensa realisiert werden. Die anschließende Sanierung der Eichbergschule, voraussichtlich ab 2024 erfordert weitere zwölf Millionen Euro. Steigende Personalkosten werden auf 6.662.569 Euro kalkuliert.
Sparmaßnahmen deuten sich an
Wird für das Haushaltsjahr 2022 nach den Prognosen im Nachtrag ein Überschuss in Höhe von 861.000 Euro erwartet, dürfte sich die Stadtverwaltung, angesichts einer schwierigen mittelfristigen Planung und der befürchteten wirtschaftlichen Rezession zu Sparmaßnahmen gefordert sehen.
Vorberatungen am 29. November
Die öffentlichen Vorberatungen sind in einer Sitzung am Donnerstag, 29. November, 18 Uhr, im Städtle-Saal im Feuerwehrgerätehaus vorgesehen. Am Donnerstag 15. Dezember, sollen die Beschlüsse für die Haushaltssatzung sowie über die Wirtschaftspläne gefasst werden.
