An der Börse ist man es gewohnt, dass Aktienkurse steigen und wieder fallen. In rasantem Tempo können sich dadurch Ausgangslagen verändern. Manchmal ist das allerdings auch bei den städtischen Finanzen der Fall, wie Kämmerer Sebastian Grytner den Stadträten erklärte: „In zwei Wochen kann sehr viel passieren. Und das ist es auch.“
Aber was genau?
Vor zwei Wochen brachte Bürgermeister Micha Bächle die Haushaltsplanung für 2020 in den Gemeinderat ein. Dabei kalkulierte die Stadtverwaltung mit Neu-Krediten von 785 400 Euro, Erträge von etwa 18,4 Millionen Euro standen Aufwendungen von 18,7 Millionen Euro gegenüber. Bei den Einnahmen aus der Gewerbesteuer rechnete die Stadt mit 6,7 Millionen Euro, reduzierte dabei vom Vorjahr, wo man noch mit rund 7,2 Millionen kalkulierte: „Wir haben allerdings festgestellt, dass wir auch die 6,7 Millionen nicht halten können. Wir versuchen kaufmännisch vorsichtig zu planen“, so Grytner. Daher werde man erneut reduzieren, auf 6,2 Millionen Euro.
Dann kamen die positiven Nachrichten
Der Bundesrat hat am 29. November dem „Gesetz zur Beteiligung des Bundes an den Integrationskosten der Länder und Kommunen“ in den Jahren 2020 und 2021 zugestimmt. „Dieses Gesetz hat große Auswirkungen für uns“, erklärte der Kämmerer. 2020 gebe es dadurch 108 100 Euro mehr an Ertrag.
Soli fällt weg
Damit war es allerdings noch nicht getan: „Höhepunkt war die Meldung der Gewerbesteuer-Umlage. Weniger Gewerbesteuer bedeutet auch eine geringere Umlage an das Land“, so Grytner. Zudem sei die Nachricht gekommen, dass die Finanzierung des Solidarpaktes II wegfalle. „Das bringt gigantische Verbesserung für den Haushalt 2020. Ein Plus von 687 500 Euro.“ Bisher habe man diesen „Soli“ aus der Gewerbesteuer bezahlt, ab 1. Januar 2020 falle das weg.
Die Kreisumlage
Auch bei der Kreisumlage gehe man davon aus, dass sie nicht erhöht wird. „Dadurch werden 44 700 Euro gespart. CDU, SPD und die Freien Wähler haben sich öffentlich gegen eine Erhöhung ausgesprochen, folge man der Einschätzung.
Was hat sich also im Laufe von zwei Wochen verändert?
Erträge von 18,1 Millionen Euro stehen einem Aufwand von 17,9 Millionen Euro gegenüber. Im Ergebnis stehe ein Plus von 116 100 Euro. Die aktuellen Entwicklungen „sind schön für uns. Sie sorgen für eine strukturelle Entlastung, von der wir auch noch die folgenden Jahre profitieren werden“, sagte Bürgermeister Micha Bächle. Nach den Abstimmungen rund um den Haushalt erreichte man nicht nur eine schwarze Null, sondern es gelang sogar ein wenig besser: „Wird sind mit Minus gestartet und jetzt im Plus.“
Straßenmusiksonntag
Gesucht wurde schließlich auch im Haushaltsplan nach weiteren Möglichkeiten, um Geld einsparen zu können. Im Fokus dabei etwa der kulturelle Bereich. Hier konnte Maren Ott vom Tourismus-, Kultur- und Sportamt einiges vorweisen. So habe man bei der Kleinkunstreihe der Löwenstarken Veranstaltungen mittlerweile ein passendes Gefühl dafür entwickelt, die Veranstaltungen seien meist ausverkauft: „Wir planen nächstes Jahr mit einem Plus“, Ott. „Es hat sich etabliert und schreibt schwarze Zahlen“, ergänzte der Bürgermeister. Beim Straßenmusiksonntag, der bisher mehr kostet, als er einspielt, habe man auch Neuerungen geplant: „Die Lottobühne kommt direkt vor das Rathaus. Dort rücken die Preisträger noch mehr in den Mittelpunkt“, so Ott Dadurch spare man eine große Bühne ein. Die Veranstaltung sei jedoch eine Kategorie, in der man nicht stehen bleiben dürfe: „Konkurrenz-Veranstaltungen in der Umgebung sind gewachsen. Wir brauchen ein ausgewogenes Angebot. Der eigene Anspruch liegt dabei auf Exotischem und Außergewöhnlichem.“ Es sei aber bereits gelungen, die Kosten wesentlich zu reduzieren, von 43 000 Euro auf 36 000 Euro. „Wir wollen das unterstützen, sind aber schon in einer Situation, da muss man schauen, wo die Grenzen sind und was man sich leisten kann“, so Simone Burgert, CDU.
Brandschutz an der Grundschule
Bei den Brandschutzmaßnahmen an der Grundschule sollen zwei Bauabschnitte zusammengefasst und auf 2021 verschoben werden. Man habe das Anliegen bereits mit dem Landratsamt besprochen, von dort gebe es auch die entsprechende Zustimmung. Wie Alexander Misok vom Stadtbauamt erklärte, sei das für die bauliche Umsetzung einfacher, zudem bestehe dann eventuell die Möglichkeit auf weitere Fördermittel. Auf Landesebene werde aktuell nämlich über die Auflage eines Schulbausanierungsförderprogramms diskutiert. „Als Kompensation muss allerdings die bestehende Brandmeldeanlage provisorisch aufgerüstet werden“, so Misok weiter. Dabei geht er von Kosten in Höhe von 10 000 bis 15 000 Euro aus. Die Kompensationen können dann auch 2021 bei der vollständigen Ertüchtigung übernommen werden. Allerdings müsse man die Anzahl an Personen direkt unter dem Dach auf 40 deckeln. Man werde sich dazu auch noch mit den betroffenen Vereinen unterhalten. Im Haushalt sind für die Schule im kommenden Jahr nun anstatt 184 000 Euro lediglich 50 000 Euro vorgesehen.
