Furtwangen – Die finanzielle Beteiligung anderer Kommunen an Schulsanierungen erlebt man in Furtwangen nun aus der Gegenperspektive. War es bisher die Stadt, die Geld von Umlandgemeinden wollte, klopfen nun Donaueschingen und VS an.
Die oftmals hohen Kosten für Sanierungen im Schulbereich sind vielerorts Thema. Nach einem Urteil des Verwaltungsgerichtshofs Baden-Württemberg kann der Schulträger auch die Nachbargemeinden, aus denen Kinder die jeweilige Schule besuchen, finanziell beteiligen. Bislang war die Stadt Furtwangen in der Rolle des Fordernden: Im Zusammenhang mit der Sanierung des Otto-Hahn-Gymnasiums (OHG) mit Realschule wandte man sich an verschiedene Gemeinden, aus denen Schüler am OHG unterrichtet werden, um Ansprüche anzumelden. Nun meldeten sich im Gegenzug auch die Städte Donaueschingen und Villingen-Schwenningen wegen einer Kostenbeteiligung in Furtwangen.
Die beiden Städte haben ihre Ansprüche aufgelistet und damit die Freiwilligkeitsphase eröffnet. Während dieser sind die beteiligen Kommunen angehalten, sich möglichst auf eine akzeptable Lösung zu einigen. Am Ende des Verfahrens, wenn auch bei Vermittlung durch das Ministerium keine Einigung erzielt wird, entscheidet das Kultusministerium. Die Stadtverwaltung Furtwangen schlug daher dem Gemeinderat vor, die Verhandlungen mit den beiden Städten im Rahmen der Freiwilligkeitsphase aufzunehmen. Der Gemeinderat ermächtigte Bürgermeister Josef Herdner, diese Verhandlungen zu führen.
Rainer Jung (FW) stellte fest, dass nun natürlich auch andere Kommunen vergleichbare Forderungen wie die Stadt Furtwangen bei der OHG-Sanierung stellen. Man solle sich bemühen, hier zu einer Einigung zu finden.
Angesprochen wurde dabei die Tatsache, dass im Fall Furtwangen die Forderungen erst kamen, als die Maßnahmen weitgehend abgeschlossen, aber noch nicht endgültig abgerechnet war. Grund war der Zeitpunkt der noch recht jungen Entscheidung des Verwaltungsgerichts. Eine Beteiligung der Kommunen an den Beratungen zu einer solchen Sanierung sei jedenfalls nicht möglich, meinte Bürgermeister Herdner. Die Spitzenverbände sind ihm zufolge inzwischen im Gespräch mit dem Land. Es sei aktuell eine „blöde Situation“. Man hoffe hier aber auf eine Art Finanzausgleich zwischen den Gemeinden, wodurch die entsprechenden Belastungen gleichmäßig verteilt werden.
Im Einzelnen geht es um diese Ansprüche, die jeweils Höchstforderungen darstellen: Die Stadt Donaueschingen errichtet aktuell einen Neubau der Realschule mit einer Dreifeld-Sporthalle. Die Gesamtkosten werden auf 55,9¦Millionen Euro geschätzt. Unter anderem nach Anzahl der Schüler aus den Umlandgemeinden und bereits geleisteter Zahlungen für den Schulbesuch sollen 15,9 Millionen Euro auf die Umlandgemeinden verteilt werden. Aus Furtwangen besuchten in den vergangenen fünf Jahren lediglich 0,4 Schüler je Schuljahr die Realschule. Eigentlich wäre die Stadt damit gar nicht berücksichtigt worden – hätte Furtwangen nicht Geld für die OHG-Sanierung von Donaueschingen gefordert. Mit 20.000 Euro ist der Anteil mit Abstand der niedrigste; das Maximum liegt bei 5,5¦Millionen Euro für Hüfingen.
In Villingen geht es um eine Brandschutzsanierung der Bertholdschule für geschätzt 3,2 Millionen Euro. Davon bleiben rund zwei Millionen Euro an Investitionskosten. Zwölf der 83 Schüler kommen aus dem Umland. Pro Schüler – aus Furtwangen ist eine Person zu berücksichtigen – ist eine Beteiligung von 25.000 Euro gefordert.
