Und wöchentlich grüßt das Murmeltier: Im Technischen Ausschuss sowie im Verwaltungs- und Kulturausschuss gab es am 24. und 25. Juni mächtige Aufregung, dass ein neuer städtischer Kindergarten in Schwenningen in Beton und Stahl gebaut werden muss. Obwohl es doch erklärter Wille des Rates war, den Baustoff Holz zu favorisieren.
Gerade eine Woche ist vergangen, und das Problem stellt sich schon wieder: Beim Bau des neuen Feuerwehrzentrums soll nun erneut Holz keine Rolle spielen. Der Generalübernehmer hat signalisiert, dass er zum Preis von 4,7 Millionen Euro einen Bau mit Betonfertigteilen erstellen will, wie die Verwaltung informierte.
Kritik am Vergabeverfahren
Diese Maßgabe sorgte erneut für hitzige Diskussionen im Gemeinderat. So müssen die Räte erkennen, dass ihr Wunsch nach dem Baustoff Holz wenig Relevanz hat – zumindest wenn das Bauprojekt in die Hände eines Generalübernehmers gelegt wird.
Dieses Verfahren birgt im Vergleich zur klassischen Ausschreibung den Vorteil, dass dem Bauherrn nicht die Kosten davonlaufen können und dass der Bau im Zweifel rascher fertiggestellt werden kann. Nachteil: Die Mitwirkung an der Auswahl des Baustoffs ist begrenzt.
Selbst wenn der Preis nicht als das alleinige Kriterium bei der Vergabe von Aufträgen gilt und eine Gewichtung zugunsten des Baustoffs Holz stattfindet, landet die Stadt erneut bei Beton und Stahl, wie Rechtsanwalt Thomas Schotten ausführte. „Der Markt hat uns einen Streich gespielt“, so der Vergabeanwalt.
Kehrtwende wäre möglich gewesen
Anders als beim Kindergarten hätte der Gemeinderat noch die Möglichkeit gehabt, weiter auf den Baustoff Holz zu drängen – mit der Maßgabe allerdings, dass es zu Verzögerungen kommt und die ganze Baumaßnahme deutlich teurer kommen könnte. Vor diesem Hintergrund entschied der Rat trotz weit verbreitetem Zähneknirschen, in diesem Fall keine Kehrwende zu vollziehen.
So betonte Dirk Sautter, für ein Feuerwehrgebäude seien andere Maßstäbe anzusetzen als für einen Kindergarten. „Wir brauchen nichts Besonderes, wir brauchen etwas Funktionales“, sagte der CDU-Fraktionsvorsitzende. Im Zweifel sei es nun wichtiger, das Projekt zügig voranzubringen.
Für die AfD ist die ganze Debatte über die Bevorzugung von Holz verzichtbar. „Wir stehen vollumfänglich hinter der Ausschreibung“, sagte Martin Rothweiler.
Kritik aus dem Gemeinderat
Deutliche Kritik kam hingegen aus der Fraktion der Freien Wähler. So kritisierte Steffen Ettwein die Ausschreibung, weil der Gemeinderat damit nur bis zu einem gewissen Punkt Herr des Verfahrens sei. Letztlich nicht die Hand darauf zu haben, welches Material beim Bau gewählt werde, könne nicht die Herangehensweise der Stadt sein.
Ähnlich äußerte sich auch sein Fraktionskollege Dirk Gläschig, der an Verwaltung und Rat appellierte, künftig wieder auf klassische Weise mit Architekt und Gewerken auszuschreiben.
Auch die Grünen wollen sich nicht damit abfinden, den Baustoff nicht selbst bestimmen zu können. „Wir wollen ein Gebäude aus Holz und bekommen es nicht“, stellte die Fraktionsvorsitzende Ulrike Salat mit bitterem Unterton fest.
Nicola Schurr erinnerte daran, dass in Tübingen ein Feuerwehrzentrum in Holz entstehe. Es sei also nicht abwegig, dass der natürliche Rohstoff zum Zuge komme.
Projekt startet wie geplant
Die Grundsatzdebatte über den besten Weg vom Wille zur Umsetzung hatte derweil keine Auswirkungen auf das Großprojekt der Feuerwehr. Alle Fraktionen hatten bereits in den Ausschüssen auf die Notwendigkeit dieser Maßnahme verwiesen. Sie erneuerten nun im Gemeinderat ihre Zustimmung zum Projekt.
Gesamtkommandant Markus Megerle hatte zuvor auf die Bedeutung des Projekts verwiesen. Er stellte klar, dass es sich um funktionalen Bau handle. „Wir brauchen nichts Besonderes“, sagte Megerle. Wichtiger ist ihm, dass mit dem Bau zügig begonnen werde. Diesen Wunsch bekam er jetzt vom Gemeinderat erfüllt.
