Gemeinderatsgremien sind seit Wochen quasi lahmgelegt – Verwaltungen zeigen wegen des Coronavirus Verantwortungsbewusstsein und verzichteten auf Ratssitzungen. In Wutach wurde nun eine wichtige Sitzung anberaumt, die Bonndorfer Verwaltung rüstet sich ebenfalls, um Mitte Mai eine erste Sitzung in der Krisenzeit durchzuführen – für beide Sitzungen sollen Vorgaben der Corona-Verordnung eingehalten werden.
Dass die von den Bonndorfer und Wutacher Gemeinderatsgremien für Sitzungen üblicherweise genutzten Räume derzeit ungeeignet sind, um die Vorgaben der Corona-Verordnung einzuhalten, ist selbstredend. Beide Gremien werden deshalb auf die Stadthalle beziehungsweise die Wutachhalle ausweichen. In Wutach tagen der neunköpfige Rat plus Bürgermeister und Hauptamtsleiter üblicherweise im Gemeindesaal im Rathaus in Ewattingen, in Bonndorf die 22 Ratsmitglieder plus Bürgermeister und Protokollführer im Ratssaal.
- Bonndorf: Eine erste Bonndorfer Sitzung Mitte Mai nach Inkrafttreten der Corona-Einschränkungen diene, neben der Behandlung einiger allgemeiner Punkte, letztlich vor allem der Klärung der Frage, ob es in den nächsten Monaten überhaupt regelmäßige Sitzungen geben oder ob die Verwaltung zu Sitzungen lediglich bei unaufschiebbaren Themen einberufen soll, versicherte Bürgermeister Michael Scharf auf Anfrage. Entscheidungen zu den wichtigsten Themen der Bonndorfer Stadtentwicklung in diesem Jahr seien im Grundsatz bereits gefällt, erläuterte Michael Scharf. Weiteres, etwa die Bebauung des Studer-Areals, sei derzeit zwar nicht vordringlich, trotzdem mache es Sinn, Sitzungen in einem zeitlichen Turnus abzuhalten, ist sich Michael Scharf sicher. Die Mai-Sitzung sei mit den Fraktionssprechern vereinbart worden.
Um die Vorgaben der Corona-Verordnung einhalten zu können, werde die Stadthalle für die Mai-Sitzung den Hygieneanforderungen angepasst, etwa Desinfektionsmöglichkeiten geschaffen. In der vergangenen Wochen habe man zwei Bestuhlungsvarianten der Stadthalle getestet, so Michael Scharf. Zum einen wurden die Ratstische angeordnet wie in einem aus der Schule bekannten herkömmlichen Unterricht – Michael Scharf: „Dies ist überhaupt nicht mein Favorit“ – zum anderen, wie bisher gehandhabt, als Karree. In beiden Fällen sollen die Mindestabstände von 1,5 bis zwei Meter zwischen den Räten eingehalten werden. Die Verwaltung sei zudem bemüht, für jedes Ratsmitglied ein Mikrophon an den einzelnen Tischen zu installieren.
- Wutach: Wutachs Bürgermeister Christian Mauch sieht durch die anstehende Sanierung der Wutachhalle eine Sitzung des Gemeinderats als dringlich an. Es sei keine Frage des Mutes, eine Ratssitzung einzuberufen, kommentiert er die Anfrage nach der Notwendigkeit. Es gehe als wichtigsten Punkt um Vergaben und Bindefristen zur Hallensanierung in einer Größenordnung von 1,2 Millionen Euro. Zudem werden Tief- und Straßenbauarbeiten zur Erschließung des Baugebiets Liebhaldenweg II in Münchingen behandelt. Um die Sitzungsdauer zur verkürzen und ein mögliches Infektionsrisiko zu minimieren, lässt die Verwaltung ausnahmsweise keine Bürgerfragen zu.
Theoretisch könne er in der derzeitigen Pandemiesituation eine Vergabeentscheidung zwar auch über eine Eilentscheidung des Bürgermeisters treffen – letztlich wolle er dies jedoch aufgrund der Vergabesumme nicht allein tun. Ein schriftliches Beschlussverfahren, bei dem die Räte ihr Votum jeweils schriftlich abgeben, sei zwar denkbar, aber letztlich kaum praktikabel, wenn es mögliche Bedenken gehe. In einer Diskussion während einer Ratssitzung könnten Meinungen besser ausgetauscht werden. Auch eine Konferenzschaltung übers Internet sei in Erwägung gezogen worden. In beiden Fällen sei allerdings der Öffentlichkeitsgrundsatz, den die Gemeindeordnung vorgibt, nicht gegeben.
Bürgermeister Christian Mauch hält den Raum in der Wutachhalle für eine Sitzung der insgesamt elf Ratsmitglieder, des Bürgermeister und eines Protokollführers für ausreichend, um die Vorgaben wie Mindestabstand der Teilnehmer, auch der Sitzungsbesucher aus der Wutacher Bevölkerung, sowie die Hygieneanforderungen der Corona-Verordnung ebenfalls einhalten zu können.
