In vielen Ortschaften im Landkreis Waldshut quälen sich Autoschlangen und Lastwagenkolonnen durch teils viel zu schmale Straßen. Die Belastung der Bürger durch Verkehrslärm, Abgase und Feinstaub steigt stetig. Abhilfe sollen Umfahrungen bringen. Die Mühlen der Planer mahlen aber langsam – für viele Bürger zu langsam. Auf praktikable Lösungen warten viele Gemeinden entlang des Hochrheins schon Jahrzehnte vergeblich.

Als abgehängte Region mag der Landrat den Hochrhein dennoch nicht bezeichnen, sieht aber Nachholbedarf in der Infrastruktur. "Wir dürfen aber auch betonen, dass wir für den Breitband-Ausbau die meisten Fördermittel im Land erhalten haben. Außerdem sind wir mit allen unseren zentralen Straßenverkehrsprojekten im vordringlichen Bedarf des Bundesverkehrswegeplans", sagt Kistler.

Warum dauert der Bau der Ortsumfahrung Oberlauchringen bis 2021?

Am 21. September 2016 hat das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) die Baumaßnahme "B 34 OU Oberlauchringen" freigegeben. Erst ab diesem Zeitpunkt war es dem Regierungspräsidium (RP) Freiburg möglich, mit den Planungen zu beginnen, heißt es in der Stellungnahme des RP. Im Juli 2017 konnte der Spatenstich erfolgen.

Parallel wurde die Planung für die bautechnisch anspruchsvollen Bauwerke über die Wutach (Länge etwa 190 Meter) sowie der Bahnbrücke der Strecke Basel – Konstanz über die B 34 als auch der Brücke der B 34 über die Bahnstrecke Lauchringen – Weizen sowie die restliche Planung aufgenommen. Planung und Bauausführung müssten eng mit der Deutsche Bahn AG abgestimmt werden, das Eisenbahnbundesamt erteile die Genehmigung. Planungszeit: mindestens zwei Jahre.

Der Bau der Brücke über die Wutach müsse mit der Wasserwirtschaft abgestimmt werden und durch das Bundesministerium für Verkehr genehmigt werden, heißt es aus dem Regierungspräsidium: Planungszeit auch hier etwa zwei Jahre. Die Planungen könnten bis Ende 2018 abgeschlossen sein. Danach stehe ein zeitaufwendiges Ausschreibungs- und Vergabeverfahren an. Frühester Baubeginn für die Brücken: Zweite Jahreshälfte 2019.

Wie geht es mit der Ortsumfahrung Jestetten weiter?

Bei der Bewertung des Bundes zum Bundesverkehrswegeplan 2030 wurde die B 27 Jestetten in den vordringlichen Bedarf eingestuft, heißt es aus dem Regierungspräsidium in Freiburg. Wie vom Verkehrsministerium des Landes Baden-Württemberg in der Veranstaltung am 20. März 2018 erläutert, die Wirtschaftlichkeit und Wirksamkeit der Maßnahme abgebildet.

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Weitere Kriterien für die Beschreibung der momentanen Situation wurden in die Bewertung mit aufgenommen. Die Maßnahme wurde mit Planungsbeginn bis 2025 eingruppiert, erläutert das RP. Für die B 27 Ortsumfahrung Jestetten könne mit einem Planungsbeginn ab erstem Halbjahr 2020 gerechnet werden. Der im Bundesverkehrswegeplan zugrunde gelegte Trassenverlauf stelle eine mögliche Streckenführung dar.

In der Vergangenheit wurde bereits im Zusammenhang mit einer Maßnahme der Schweizer Bundesbahn (SBB) der Beginn dieser Trasse berücksichtigt. Möglicherweise müssten weitere Varianten überprüft und verglichen werden. Eine Einschätzung zum Realisierungszeitrahmen sei derzeit nicht möglich, erklärt das Regierungspräsidium.

Wann wird die Ortsumfahrung Grimmelshofen realistisch?

Bei der Bewertung des Bundes wurde der Streckenverlauf B 27 – B 314 von Donaueschingen bis Waldshut-Tiengen mit den Ortsumgehungen Blumberg-Zollhaus, Blumberg-Randen und Grimmelshofen zusammen bewertet, erläutert das RP Freiburg. So wurde auch die Ortsumfahrung Grimmelshofen in den vordringlichen Bedarf eingestuft. Der im Bundesverkehrswegeplan zugrunde gelegte Trassenverlauf stellt eine mögliche Streckenführung dar.

In der Vergangenheit wurden bereits verschiedene Varianten einer Süd-Ost-Umfahrung mit unterschiedlichen Tunnellängen und Anschlusssituationen untersucht. Diese seien im weiteren Planungsprozess erneut zu prüfen. Diese Maßnahme konnte nur in die zweite Stufe der Umsetzungskonzeption ab 2025 eingruppiert werden, so die Behörde. Möglich sei, dass das RP die Planungen schneller als erwartet voranbringe und so über ausreichend Kapazitäten verfüge, um die Maßnahmen früher zu beginnen.

Das Verkehrsministerium Baden-Württemberg will allerdings eine Möglichkeit schaffen, dass Kommunen auf eigene Rechnung Planungen durchführen können, die sie bis zur Erlangung des Baurechts selbst durchführen müssen. Dazu bedürfe es einer engen Abstimmung mit der Straßenbauverwaltung. Auch die Aufnahme der Planung durch den Landkreis wäre eine mögliche Alternative für einen vorgezogenen Planungsbeginn. Wann die Ortsumfahrung Grimmelshofen tatsächlich realisiert werde, sei derzeit realistisch nicht einzuschätzen.