Bundesstraße statt Autobahn: Berlin weiß nichts vom Hermann-Vorstoß bei der A98

Nach dem Schreiben des baden-württembergischen Verkehrsministers Winfried Hermann war letzte Woche Aufregung in der Region: In dem Brief an Landräte und Bürgermeister machte er klar, statt einer A98 am Hochrhein will er lieber Ortsumfahrungen in Form einer Bundesstraße. Am Hochrhein sind seither staugeplagte Autofahrer und Kommunalpolitiker gleichermaßen aus dem Häuschen. Grünen-Politiker Hermann kündigte nämlich gleichzeitig an, er werde das mit seinem Amtskollegen in Berlin, Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP), entsprechend abstimmen. Der Bund ist schließlich der Bauherr bei Bundesautobahnen.

Doch in der Bundeshauptstadt ist man in der Angelegenheit gelassen. Denn eine Nachfrage des SÜDKURIER in Berlin ergab folgendes: Von einem entsprechenden Vorstoß vom Winfried Hermann aus Stuttgart weiß man dort nichts. Landesminister Hermann habe sich in der Angelegenheit nicht an Berlin gewandt, teilte eine Sprecherin des Bundesverkehrsministeriums mit.

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Der Stuttgarter Minister hat also, bevor er die Sache mit dem Bauherrn bespricht, erst mal den Hochrhein verrückt gemacht. Die Reaktionen der vergangenen Tage waren entsprechend. Allerdings: In Berlin sieht man nach der Hermann-Aktion, die man dort offenbar nur aus der Presse kennt, keine Notwendigkeit vom bisherigen Plan abzurücken. Im Gegenteil.

Berlin: Dreispurige Bundesstraße reicht nicht

Wörtlich teilt uns das Wissing-Ministerium in Berlin mit: „Der Bund sieht die Notwendigkeit einer leistungsfähigen Fernverkehrsstraße am Hochrhein als Autobahn.“ Und die Sprecherin wird deutlich: „Um das zu erwartende Verkehrsaufkommen effektiv zu bewältigen, würde eine dreispurige Bundesstraße nicht ausreichen.“

Mit der im Bundesverkehrswegeplan enthaltenen A98 zwischen der Anschlussstelle Dreieck-Hochrhein und der Anschlussstelle Tiengen-West, so die Sprecherin weiter, „wird der Bedarf für eine leistungsfähige West-Ost-Verbindung gesetzlich bestätigt.“

Hermanns Schreibens an die Bürgermeister von Bad Säckingen, Schwörstadt und Wehr sowie an die Landräte von Waldshut und Lörrach hatte erhebliche Bisanz. Immerhin schlug er darin nichts anderes vor, als die Hochrhein-Autobahn A 98 zu kippen und durch eine dreispurige Bundesstraße zu ersetzen – und zwar auf den noch nicht fertiggestellten Abschnitten zwischen Rheinfelden-Karsau und Lauchringen. Zunächst betrifft dies aber vor allem die Vorzugsvariante von Schwörstadt bis Murg.

Denn Hermann ist sich sicher: Auch eine dreispurige Bundesstraße erfüllt seiner Ansicht nach „gleichermaßen auch die Anforderungen der verkehrlichen Zukunft im Sinne eines bedarfsgerechten Straßenneubaus“. Gleichzeitig kündigte er an, Bundesverkehrsminister Volker Wissing dazu zu bewegen, bei einer Prüfung des Bedarfsplans für Bundesfernstraßen seine Idee zu berücksichtigen.

Berlin will „schnellstmöglich Baurecht“ zwischen Karsau und Murg

Unterdessen geht das Berliner Ministerium nicht nur weiterhin von einer A-Lösungen aus, sondern drückt auf das Tempo. Die Autobahn GmbH des Bundes verfolge den rechtssicheren Abschluss der Planungen in den Anschnitte 5 (Karsau-Schwörstadt), 6 (Wehr-Bad Säckingen) sowie 8/9 (Waldshut-Tiengen). Ziel sei es dabei, vor allem für die beiden westlichen Abschnitte 5 und 6, also zwischen Karsau und Murg „schnellstmöglich Baurecht zu erlangen, damit diese beiden Abschnitt gemeinsam gebaut werden können.“

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