Sollte ein Deckel von 79 Metern im Abschnitt fünf der A 98 tatsächlich aus rechtlichen Gründen nicht umsetzbar sein, wird das Bundesverkehrsministerium einen längeren Tunnel bauen. Das war die Botschaft von Steffen Bilger, Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI), der am Mittwoch nach Karsau gekommen war.
Eingeladen hatte Sabine Hartmann-Müller, CDU-Kandidatin bei der Landtagswahl am Sonntag. Sie betonte, dass die Region hinter der längeren Tunnelvariante steht. Das Treffen reiht sich ein in die Diskussion zwischen Stadt, Regierungspräsidium, Landesverkehrsministerium und BMVI, ob beim Weiterbau der A 98 eine Überdeckelung von 79 Metern oder 390 Metern gebaut werden soll.
Im Erörterungsverfahren hätten die Fachbehörden festgestellt, dass 79 Meter ungeeignet seien, erinnerte Oberbürgermeister Klaus Eberhardt. Die 390 Meter seien eine „vermittelnde Variante“, da man aus Gründen des Naturschutzes auch einen längeren Tunnel fordern könnte – der dann aber deutlich teurer würde. Der Gemeinderat hat dazu einstimmig eine Resolution verabschiedet: „Wir wollen keine politischen Spielchen, sondern sind an der Sache und den Menschen interessiert“, so Eberhardt.
Direkt an der Anschlussstelle Karsau wollte die Bürgerinitiative deutlich machen, welche Auswirkungen ein kurzer Tunnel auf die Landschaft hätte. Die BI fordert eine 1000 Meter lange Überdeckelung, mit zwei Abschnitten von 400 Metern und 100 Metern Galerie. Mindestens sollen es 390 Meter werden. „Die letzten Monate waren von gegenseitigen politischen Schuldvorwürfen geprägt“, sagte Klaus Weber für die BI. Die Autobahn GmbH, seit Januar zuständig, habe in einem Schreiben an den OB den längeren Tunnel abgelehnt. Von Bilger wollte Weber wissen, wie es nun weitergeht.
Dieses Schreiben, so Bilger, solle man „beiseite legen“: Die Autobahn GmbH werde sehr wohl alles prüfen. Denn bislang lägen weder dort noch beim BMVI alle Argumente vor. „Deshalb hat mich das Vorgehen des Landes auch etwas geärgert.“ Obwohl man immer wieder nachgefragt habe, seien nicht alle Unterlagen beim BMVI angekommen. Es brauche daher keine politische Entscheidung, wie sie das Land fordere, sondern ein rechtssicheres Ergebnis.
Ein für September 2020 angesetztes Treffen sei abgesagt worden – und ein Austausch der Informationen sei nicht nachgeholt worden, so Bilger. „Das hatte vielleicht auch damit zu tun, dass die Autobahn GmbH im Januar die Zuständigkeit übernommen hat – und man gedacht hat, man wartet so lange.“
Die Planfeststellung liege aber weiter beim Land. „Und wenn es stimmt, dass die 79 Meter nicht planfeststellbar sind, werden wir selbstverständlich und gerne die bessere Lösung anstreben.“ Die Finanzierung sei dabei kein Problem. „Wir bauen den Tunnel so lang, wie es rechtlich möglich ist.“ Aktuell gehe er davon aus, dass es dann auf 390 Meter hinauslaufen würde – auch über die Bundestagswahl im September hinaus.
„Wir sind jetzt in einer Phase, in der wir zeitnah alles klären können müssen.“ Nach einer Prüfung durch die Autobahn GmbH soll es dann ein Treffen zwischen den Fachebenen der Ministerien von Land und Bund geben. Darüber hinaus stehe nun auch die Planung für den Abschnitt sechs der Autobahn an, von dessen Verlauf auch der Karsauer Abschnitt abhängt.
