In einer Pressemitteilung äußert sich Heiner Lohmann für den BUND-Ortsverband Rheinfelden zur Videokonferenz vom Mittwoch, in der sich Stadtverwaltung, Regierungspräsidium und Landesverkehrsministerium ausgetauscht und zur längeren Tunnelvariante von 390 Metern bekannt haben (wir berichteten).
Der Ortsverband habe „mit Genugtuung wahrgenommen, dass sich der breite Konsens weiter gefestigt hat“, schreibt Lohmann. Die Videokonferenz habe das bisher deutlichste Signal einer Forderung nach dem 390 Meter langen Tunnel gesetzt. „Diesem kann sich der Bundesverkehrsminister nicht mehr entziehen“, schreibt der BUND. „Es ist jedoch zu befürchten, dass Herr Scheuer das ganze Problem bis zum Herbst aussitzen und seinem Nachfolger überlassen will.“
Die Planfeststellungsbehörde halte die Variante von 79 Metern nicht für planfeststellungswürdig. Wenn das Bundesverkehrsministerium (BMVI) und die Autobahn GmbH bei dieser Lösung bleiben, scheitere das Planfeststellungsverfahren insgesamt. „Ich kann mir nicht vorstellen, dass die Bundesregierung eine solche Situation zustandekommen lässt“, schreibt Lohmann. Der BUND halte es für wenig wahrscheinlich, dass er von seinem Verbandsklagerecht Gebrauch machen muss. „Letztlich wird das BMVI einlenken müssen.“
