Eigentlich hatte der geplante Mobilfunkmast am westlichen Ortsrand von Öhningen schon mehrere Hürden genommen, der Gemeinderat stimmte dem Bauvorhaben im April dieses Jahres zu. Doch jetzt gibt es Verwirrung um das Projekt der Telekom, dessen Vorhaben bereits seit vier Jahren laufen – und einen Rückschlag.
Denn obwohl in der Sitzungsvorlage vom April 2025 die Flurstücknummer korrekt angegeben wurde, so wurde jedoch das Gewann mit falschem Namen ausgewiesen. Das Gewann „Kleewiese“ liegt nämlich nicht in Öhningen, sondern in Wangen. Gebaut werden soll aber der Sendemast im Gewann „Metzger“ in Öhningen. Darüber hinaus versäumte die Verwaltung, die Ergebnisse zu dem Bauvorhaben aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 9. September 2021 bekannt zu geben. Damals beschloss der Rat den Bau des Mobilfunkmasts im Gewann „Metzger“.
Bürger machten sowohl die Verwaltung wie den Rat aufmerksam, dass jener Beschluss nie veröffentlicht wurde. Die Gremien gingen aber über Jahre davon aus, dass dies geschehen sei – bis zur Sitzung mit dem Beschluss vom April 2025. Der Baubeschluss wurde vor diesem Hintergrund nun in der jüngsten Sitzung abgelehnt und vertagt.
Entschuldigung an die Bürger
Dass das Bauvorhaben der Telekom – trotz Beschlüssen – in der jüngsten Gemeinderatssitzung erneut behandelt wurde, könnte als ein Bekenntnis für einen Verfahrensfehler aufgefasst werden. Und zwar in einer doppelten Ausführung. Die Verwaltung ging einerseits davon aus, dass mit der falschen Gewannbezeichnung Kleewiese „nicht ausgeschlossen werden kann, dass die erforderliche Anstoßwirkung in der Bekanntmachung verfehlt wurde.“
Des Weiteren räumte sie das Versäumnis der Bekanntgabe des nichtöffentlichen Beschlusses vom September 2021 ein. Bürgermeister Andreas Schmid entschuldigte sich bei den Bürgern und Anwohnern für das Versäumnis.
Wie geht es jetzt weiter?
Damit das Bauvorhaben ordentlich neu gestartet werden kann, beantragte René Zimmermann (CDU) bereits vor der Genehmigung der Tagungsordnung eine Vertagung des Themas, verbunden mit einer Einladung der Telekom. Bürgermeister Andreas Schmid schlug dem Rat vor, den Beschluss zuerst aufzuheben, um dann eine neue Informationsrunde zu gehen. Denn wenn der Gemeinderat das Thema vertagen würde, so gelte das Vorhaben als genehmigt, sagte Schmid. Aufgrund der Rechtslage zog die CDU-Fraktion ihren Antrag zurück.
Das Versäumnis zur Bekanntgabe der Ergebnisse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom September 2021 kann als Verquickung unglücklicher Umstände aufgefasst werden. Die Telekom bat damals die Verwaltung, noch mit den Grundstückseigentümern reden zu wollen und erst dann in die Offenlage zu gehen, erklärte Schmid.
Obwohl der Bauantrag bereits im März 2025 eingegangen war, sei das Dialogverfahren mit den Anwohnern am Gewann „Metzger“ nicht abgeschlossen worden, sagte Schmid. Zur Fristwahrung empfahl Schmid, das Einvernehmen zu versagen und den Betreiber Telekom aufzufordern, das Dialogverfahren aktenkundig und mit allen Nachweisen abzuarbeiten. Der Rat benötige auch eine Empfehlung für jenen, gegebenenfalls auch für einen anderen Standort, sagte Schmid.
