Zum 1. Januar 2024 wird ein neuer Bürgermeister oder eine neue Bürgermeisterin an der Spitze der Stockacher Stadtverwaltung stehen. Nachdem Amtsinhaber Rainer Stolz vor Kurzem seinen Rücktritt zum Jahresende angekündigt hat, steht nämlich fest: Die Stockacher müssen noch dieses Jahr ein neues Stadtoberhaupt wählen.
Inzwischen hat der Gemeinderat hierfür auch einen Termin festgelegt. Gewählt wird am Sonntag, 15. Oktober, und damit eher zu Beginn des gesetzlich vorgegebenen Zeitraums. Vorgeschrieben ist nämlich, dass Wahltag frühestens drei und spätestens einen Monat vor Freiwerden der Stelle anzusetzen ist.
Fristen sind gesetzlich festgeschrieben
In Stockach wäre also prinzipiell das Zeitfenster vom 1. Oktober bis 30. November für die Bürgermeisterwahl möglich gewesen. Mit seiner Entscheidung für den 15. Oktober folgte der Gemeinderat in seiner Sitzung am Mittwochabend einem Vorschlag der Stadtverwaltung.
Diese hatte einen möglichst frühen Termin für den ersten Wahlgang empfohlen, damit die Stelle des Bürgermeisters nach Ausscheiden von Rainer Stolz nicht oder nur kurze Zeit unbesetzt ist, heißt es dazu in den Sitzungsunterlagen des Gremiums.
Auch Termin für zweiten Wahlgang steht bereits
Sollte bei der Wahl keiner der Kandidaten die absolute Mehrheit erlangen, wird ein zweiter Wahlgang fällig. Auch hierfür legte der Gemeinderat bereits einen Termin fest. Ein möglicher zweiter Wahlgang wird am Sonntag, 5. November, stattfinden.
„Wir wollen Interessenten möglichst früh darauf hinweisen, dass die Stelle des Bürgermeisters in der schönsten Stadt Deutschlands frei wird“, sagte Bürgermeister Stolz in der Gemeinderatssitzung mit Blick auf die Ausschreibung der Stelle. Der Gemeinderat entschied sich, Freitag den 23. Juni als Termin für die Ausschreibung festzulegen.
Bewerbungen nimmt die Stadtverwaltung ab dem Tag nach der öffentlichen Bekanntmachung an. Somit können sich Interessierte ab Samstag, 24. Juni auf die Stelle des Stockacher Bürgermeisters bewerben und ihre Unterlagen einreichen. Die Bewerbungsfrist endet am Montag, 18. September, um 18 Uhr.
Bewerber sollen sich vorstellen
Die Bewerber sollen die Gelegenheit bekommen, sich im Rahmen einer öffentlichen Kandidatenvorstellung, welche die Stadt organisiert, den Wählerinnen und Wählern zu präsentieren. Diese soll am Donnerstag, 5. Oktober, stattfinden.
Die genauen Details hierzu wie Ort, Uhrzeit und Verfahren muss der Gemeindewahlausschuss entscheiden. Die Stadtverwaltung empfiehlt, dass diese auch erst festgelegt werden, wenn die Anzahl der Bewerber feststeht, so erklärte Rainer Stolz in der Sitzung.
So viel kostet die Wahl
Natürlich entstehen durch eine Bürgermeisterwahl auch Kosten für die Stadt. Da die Wahl in diesem Jahr außerplanmäßig ansteht, waren diese Kosten bislang nicht im Städtischen Haushalt eingeplant. Eigentlich hätte die laufende Amtszeit von Bürgermeister Rainer Stolz erst Ende 2025 geendet.
Die Verwaltung rechnet für die Wahl mit zusätzlichen Ausgaben in Höhe von bis zu 40.000 Euro. Darin enthalten sind laut der Sitzungsvorlage des Gemeinderats insbesondere die Kosten für die Stellenausschreibung, Versand der Wahlbenachrichtigungen und Briefwahlunterlagen, aber auch die Wahlhelferentschädigung, sowie Kosten für die Wahlveranstaltungen und auch ein möglicher Neuwahltermin.
Wer die Wahl organisiert
Wesentlichen Anteil an der Organisation und Überwachung der Wahl hat der Gemeindewahlausschuss, der sich aus Vertretern des Gemeinderats und der Stadtverwaltung zusammensetzt. Da Bürgermeister Rainer Stolz nicht mehr zur Wahl steht, ist er kraft Gesetzes Vorsitzender des Gemeindewahlausschusses.
Sein Stellvertreter ist Stadtrat Werner Gaiser (CDU). Als Beisitzer fungieren die Gemeinderatsmitglieder Monika Hafenegger (CDU), Roland Fiedler (FWV) und Julia Zülke (FDP). Stellvertreter für die genannten Beisitzer sind Hauptamtsleiter Hubert Walk, Alexander Ecker und Sonja Wochner, beide bei der Stadtverwaltung Stockach zuständig für EDV, Organisation und Wahlen.
