Landkreis Sigmaringen informiert über die Straßenplanung B 311n/B 313

Im Rahmen des Planungsprozesses zur B 311n/B 313 zwischen Mengen und Meßkirch hat der Landkreis Sigmaringen als Planungsträger über den vorgesehenen Untersuchungsraum und das bisher festgelegte Untersuchungsprogramm im Rahmen eines informellen Scoping-Termins informiert. Im Ennetacher Bürgerhaus hießen die Landrätin Stefanie Bürkle und der Stabstellenleiter für Straßenbauprojekte und Projektmanager, Thomas Blum, die eingeladenen Träger öffentlicher Belange willkommen. Beide hoben hervor, dass „dieser Tag kein Tag der Entscheidung ist“, er diene vielmehr dazu, ganz früh über das Vorhaben zu informieren.

Genauer: um alle Belange und entscheidenden Sachverhalte, speziell mit Blick auf die Umweltverträglichkeitsprüfung in der nötigen Genauigkeit berücksichtigen zu können, werde zu Beginn der Voruntersuchung ein informeller Scoping-Termin durchgeführt, so Blum. Dieser Termin, der kein Bestandteil eines behördlichen Verwaltungsverfahrens ist, sondern als ein ergänzender Verfahrensschritt verstanden werden soll, will die frühzeitige Beteiligung von Gebietskörperschaften, von Fachbehörden, Umwelt- und Interessenverbänden sowie der Öffentlichkeit ermöglichen.

Teil einer Landesdiagonalen

Blum hatte zu Beginn das Vorhaben samt Planungshistorie von 1975 bis 1998 und Ablauf der Straßenplanung vorgestellt und die Anwesenden ermuntert, zu den einzelnen Punkten Belange und Hinweise einzubringen, was übrigens auch noch nach dem Termin schriftlich möglich ist. Die B 311 zwischen Mengen und Meßkirch ist Teil der sogenannten Landesdiagonalen, welche die Autobahn A 5 bei Freiburg mit der A 81 bei Geisingen und der A‚8 bei Ulm verbindet. Mit der Planung der B 311n/B 313 werde das Ziel verfolgt, eine leistungsfähige Ost-West-Verbindung zu realisieren, da dies für die Mobilität der Gesellschaft und das Wachstum der Wirtschaft in der Region von elementarer Bedeutung sei, hob Blum hervor. Untersuchungen haben gezeigt, dass die Achse der B 311 gerade für den Fernverkehr als Alternativroute wichtig ist. Gleichzeitig sollen Ortsdurchfahrten vom Durchgangsverkehr entlastet werden.

Realisierung Jahre entfernt

Weil 2004 das Vorhaben im Bedarfsplan in den „weiteren Bedarf“ zurückgestuft worden ist, wurden die Planungen gestoppt. Erst im aktuellen Verkehrswegeplan 2016 ist die B 311n/B 313 zwischen Mengen und Meßkirch in den vordringlichen Bedarf aufgenommen und verbindlich festgestellt worden. Bis es jedoch zur Realisierung kommt, „können Jahre vergehen“, sagte Bürkle, während Blum den Ablauf des Verfahrens auf einem Schaubild verdeutlichte.

Suche nach der Streckenvariante

Nach dem informellen Scoping-Termin wird erst einmal mit der Suche nach geeigneten Streckenvarianten begonnen, danach folgt eine Vorauswahl der bevorzugten Variante. All das brauche schon seine Zeit, „denn wir planen nicht alleine“, sagte Blum. Jeder Schritt wird mit den Beteiligten abgestimmt, wobei letztlich die Planungshoheit beim Regierungspräsidium liegt. Um eine möglichst verträgliche Trasse finden zu können, wird der gesamte Raum der künftigen Straße flächendeckend untersucht. „Egal wo eine neue Straße durch den Landkreis führt, sie wird stets vorhandene Flächennutzungen berühren“, sagte Blum und verwies auf Landwirtschaft, Wohn- und Gewerbegebiete, Schutzgebiete für Natur und Trinkwasser sowie Wald. „All diese Flächen müssen genau untersucht werden, damit am Ende rechtssicher ist, wo die neue Straße verlaufen kann und wo sie nicht gebaut werden darf“.

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Meßkirch Bürger können ihre Ideen zur B 311-Planung einbringen

Damit eingeschätzt werden kann, wie verträglich eine mögliche Trasse für Mensch, Umwelt und Natur ist, untersuchen die Gutachter vor allem die Wirkung auf die menschliche Gesundheit, mögliche Beeinträchtigungen beispielsweise bei Land- und Forstwirtschaft, Auswirkungen auf den Wasserhaushalt, auf geschützte Pflanzen und Tiere sowie auf Wald und weitere Lebensräume, aber auch auf mögliche schädliche Wirkungen auf Boden und Kleinklima oder auf denkmalgeschützte Bereiche.

Nach den Voruntersuchungen erfolgt der formelle Scoping-Termin mit dem Einleiten des Raumordnungsverfahren und der Linienbestimmung. Bis zur Genehmigung seien viele weitere Schritte und zahlreiche Projektabstimmungen notwendig, bevor es schließlich zur Ausführungsplanung kommt.

Workshop im Sommer geplant

Weitere Veranstaltungen für das Jahr 2022 sind laut Thomas Blum bereits in Planung: „Im Sommer möchten wir voraussichtlich mit einem Workshop den Bürgerinnen und Bürgern die Gelegenheit bieten, sich vor Ort zu informieren, aber insbesondere auch ihre Ideen und Anregungen einzubringen“, so Blum. Dieser Workshop soll, anders als der informelle Scoping-Termin, gezielt an die Bürgerschaft und weniger an die Fachbehörden gerichtet sein. Blum möchte auch eine Exkursion in das Gelände möglicher Trassenverläufe anbieten.