Wie von Wissenschaftlern prophezeit, kam im Herbst die zweite Welle der Pandemie. Die Hoffnung, sich weiteren steigenden Infektionszahlen zu entziehen, wurde zerschlagen und die Bundesregierung verordnete einen zweiten Lockdown. Wenn auch in der leichten Variante. Zumindest Kindertagesstätten und Schulen sollen dieses Mal ihren Betrieb aufrecht erhalten. Aber welche Auswirkungen hat der erneute Lockdown auf die Bevölkerung? Spüren Polizei und Ordnungsamt, dass sich da etwas verändert hat seit der Situation im Frühjahr? Immerhin sind seit damals einige Monate ins Land gezogen. Die Verordnungen wurden zwischenzeitlich etwas gelockert, es gab aber auch Demonstrationen dagegen.
Keine Erleichterung für das Ordnungsamt
Die Lockerung der Verordnung, die bei vielen für Erleichterung gesorgt hat, war allerdings keine Erleichterung für das Ordnungsamt. „Das hatte keine Pause“, erklärt Andreas Dereck, Leiter des Amts für Öffentliche Ordnung der Stadt Donaueschingen. Ganz im Gegenteil. Als die Lockerungen eintraten, gab es für das Ordnungsamt einerseits plötzlich mehr Bereiche, die es zu kontrollieren gab, andererseits gingen viel mehr Hinweise ein, wo gegen die Verordnung verstoßen und etwas nicht eingehalten werde. „Außerdem erhielten wir viele E-Mails mit Beschwerden, warum es denn überhaupt noch Einschränkungen gebe“, erklärt Dereck.
„Wir wussten eher, was auf uns zukommen würde.“
Als nun der abermalige Lockdown angekündigt wurde, sei das ein anderes Arbeiten gewesen. „Wir wussten eher, was auf uns zukommen würde.“ Im Frühjahr sei das eine gänzlich andere Situation gewesen: „Wir haben die Informationen über die Verordnungen auch nicht früher erhalten. Das war für uns ein schwieriges Unterfangen“, so Dereck. Wenn in Berlin etwas besprochen wurde, dann war es abends in den Nachrichten und morgens seien beim Ordnungsamt die ersten E-Mail reingeflattert. „Und wir mussten dann erst noch abwarten, was das Land Baden-Württemberg macht“, sagt der Ordnungsamt-Chef. Später kamen dann die Klarstellungen der Ministerien. „Wir haben dafür auch nicht plötzlich mehr Mitarbeiter bekommen.“ Neben dem Kontrollieren der Aufgaben blieben auch noch die anderen Bereiche, um die sich das Amt kümmern muss.
Infizierter ist draußen unterwegs
Hinzu gekommen sind komplizierte Aufgaben: „In Bereichen, die so nicht zugänglich sind. Denken sie etwa an den Riedsee.“ Wie stellt man bei der Erweiterung einer Außenbewirtschaftung sicher, dass die Abstände auch gewahrt werden? Was tun, wenn sich nach den Ferien Reiserückkehrer melden, die in einem Risikogebiet waren? „Wir bekamen auch immer wieder Hinweise, dass irgendjemand eigentlich in Quarantäne sein müsste“, sagt Dereck. Gefühlt gebe es aktuell auch viel mehr Anzeigen wegen häuslicher Gewalt. Und dann gebe es noch die Unbelehrbaren. Wie etwa einen Infizierten, der bereits mehrfach draußen unterwegs war und damit gegen die Quarantäne-Auflagen verstoßen hat. So jemanden einfach in Haft nehmen? „Das geht nicht“, erklärt Dereck. Das sei außerhalb der Befugnis des Ordnungsamtes. Stattdessen gibt es ein saftiges Bußgeld, dessen Summe schnell vierstellig wird.
Mittlerweile teile sich das Ordnungsamt die Verantwortung in Absprache mit dem Gesundheitsamt: „Das passiert automatisch, wenn der Schwellenwert von 50 Neuinfektionen pro Tag überschritten ist. Es ist gut, dass wir da nicht mehr allein verantwortlich sind.“
Das sagt die Polizei
„Der Großteil der Leute hält sich an die Verordnungen“, sagt Thomas Knörr, Leiter des Donaueschinger Polizeireviers. Unverbesserliche gebe es immer, die seien aber nicht die Mehrheit.
Aktuell gebe es jeweils von Montag bis Donnerstag eine etwa 20-minütige Demonstration vor dem Rathaus: „Es gibt dort so gut wie keine Resonanz, wir haben maximal 20 Personen festgestellt.“ Kein Zulauf und keine Beanstandungen.
Ähnlich wie beim Ordnungsamt stelle die Polizei aber fest, dass immer stärker die anderen Mitbürger in den Fokus geraten: „Das Auge auf den Anderen zu werfen, das ist ein Effekt, der in der Gesellschaft schon länger Einzug gehalten hat. Davon abgesehen habe es nur eine geringe Anzahl von Beanstandungen gegeben. „Am Wochenende kommen etwa mal Anrufe, dass irgendwo eine Corona-Party stattfindet. Meist wird dann allerdings nichts festgestellt“, sagt Knörr. Ebenso gebe es Hinweise, dass irgendwer keine Maske trage. Wenn überhaupt gebe es Fälle am Bahnhof, wo Leute die Maske nicht getragen haben: „Das war dann aber, weil sie nicht wussten, dass sie hier eine anzuziehen haben.“ Jetzt sei das allerdings wesentlich besser, nicht zuletzt auch wegen der einheitlichen Verordnungslage: „Die Bürger können sich besser orientieren.“
Zur Kontrolle gebe es außerdem landesweite Maßnahmen. Etwa die Großkontrolle vor einigen Wochen, bei denen bei den Quarantäne-Verordnungen geschaut wurde, ob sich die jeweiligen Personen auch Zuhause befinden. Oder vergangene Woche, als es eine Kontrolle der Maskenpflicht gegeben habe.
Knörr ist gespannt, wie sich die Situation jetzt weiterentwickelt. Besonders wenn sich an den Verordnungen etwas ändert: „Wenn es mit verschärften Maßnahmen weitergehen sollte, dann zeigt sich sicher mehr Unzufriedenheit.“
