Gegen Ende der Einwohnerfragen in Gemeinderatssitzung im Januar ging es in den Donauhallen emotional her. Damals stellte die Eltern-Initiative ihr Anliegen erstmals während der Einwohnerfragen vor: Lollitests in den Kitas und eine Corona-Testung zu Hause solle möglich gemacht werden.
Nachdem alle Argumente mehrfach sachlich zwischen Oberbürgermeister Erik Pauly und Initiative ausgetauscht waren, kam das Thema abermals zur Debatte – und zwar in einer Art und Weise, die den Stadträten gar nicht gefiel. So wurde der OB mehrfach unterbrochen, es fiel der Vorwurf des 'Kreuzverhörs eines Bürgermeisters'. Pauly setzt sich schließlich durch: 'Ich bitte Sie jetzt darum, dass wir mit der Sitzung fortfahren.'
„Ich fand das unerträglich.“Rainer Hall, FDP/FW-Fraktionssprecher
„Ich war sehr aufgelöst nach der Sitzung“, sagte FDP/FW-Fraktionssprecher Rainer Hall in der Ratssitzung am Dienstag, 15. Februar. Die Rednerin habe abwertend mit dem Oberbürgermeister gesprochen: „Ich fand das unerträglich.“ Bei der Initiative bedankte sich Hall, auf Bedenken und Sorgen hingewiesen zu haben. Ähnlich sahen es auch SPD-Fraktionssprecher Jens Reinbolz und GUB-Stadträtin Alexandra Riedmaier: „Wie die letzte Sitzung abgelaufen ist, das war absolut nicht schön.“
Bewundernswerte Ruhe
„Ich habe dem OB nach der Sitzung bescheinigt, dass ich es bewundernswert fand, mit welcher Ruhe er reagiert hat. Die Kritik habe ich direkt an die Eltern-Initiative gebracht“, sagte Grünen-Fraktionschef Michael Blaurock.
Platz für Fragen – nicht für Diskussion
Oberbürgermeister Erik Pauly betonte, dass die Anzahl der Anwesenden die Sachlichkeit einer Diskussion nicht beeinflussen dürfe: „Der Tagesordnungspunkt Einwohnerfragen bietet Platz für Fragen, ist aber nicht der Punkt für Diskussionen.“ Man habe eine Tagesordnung, zu der eigens geladen werde, eben um Zeit für eine gebührende Diskussion zu haben: „Ich möchte hier auf die Formalien hinweisen. Es ist nicht undemokratisch.“
Wie kam es dazu?
Und hier scheint wohl eine Ursache für den Vorfall zu liegen, erklärt Marianne Markwardt von der Elterninitiative: „Wenn man uns gesagt hätte, dass man bei den Einwohnerfragen nicht diskutieren darf, wäre es anders gelaufen. Wir wussten das nicht.“
Deplatzierte Emotionen
Bei der Sitzung seien unglückliche Dinge zusammengelaufen. „Das Problem ist auch, dass wir dieselben Antworten vom OB bekommen haben, wie zuvor in einem Brief.“ Die Initiative hatte sich zuvor schriftlich an Erik Pauly gewandt. Diese „politische Antwort“ sei abwertend wahrgenommen worden: „Das hat viele aufgeregt. Das hat dann zu Emotionen geführt, die deplatziert waren“, so Markwardt weiter.
Die Emotionen könne man allerdings relativieren, wenn man die Erwartungshaltung im Vorfeld bedenke: „Es wäre auch etwas anderes gewesen, wenn der OB gesagt hätte: ‚Okay, wir schauen uns das noch mal an.‘“ Generell habe man allerdings eine sachliche Diskussion gewollt.
Anderes erwartet
Vom Ausgang der Sache habe man sich „etwas anderes erwartet.“ Man habe bei der Abstimmung deutlich gemerkt, wer etwas jünger sei: „Das läuft so in einer Demokratie. Allerdings habe ich aktuell ein bisschen resigniert“, sagt Markwardt. Die endgültige Entscheidung, wie zukünftig in den städtischen Kindergärten getestet wird, liegt nun beim Oberbürgermeister.
