Der Haushalt hält für die Gemeinde und ihre Bürger sowie den Gemeinderat eine frohe Botschaft bereit. Entgegen den meisten Gemeinden landauf, landab kann Mönchweiler 2022 mit einem gewaltigen Plus abschließen.
Der Ergebnishaushalt enthält alle Aufwendungen und Erträge aus dem laufenden Betrieb der Gemeindeeinrichtungen. Für das gesamte Anlagevermögen der Gemeinde wurden Abschreibungen in Höhe von 912.000 Euro veranschlagt. Im Ergebnishaushalt übertreffen letztlich die Erträge die Aufwendungen um etwa 850.000 Euro.
Mehr als vier Millionen Euro Rücklagen
Der Finanzhaushalt beinhaltet alle Einzahlungen und Auszahlungen. Er bildet somit die Liquidität einer Kommune ab. Im Haushaltsentwurf des kommenden Jahres ergibt sich ein Finanzierungsmittelüberschuss von 1,2 Millionen Euro. Die Liquidität der Gemeinde Mönchweiler, also die Rücklagen, die für künftige Investitionen zur Verfügung stehen, belaufen sich dadurch zum Jahresende 2022 voraussichtlich auf 4,1 Millionen Euro.
Allein aus den Bereichen der Einkommenssteuer, dem Gemeindefinanzausgleich und dem Gemeindeanteil aus der Umsatzsteuer hat Mönchweiler 3,6 Millionen Euro Einnahmen zu erwarten.
Schnelle Erholung der Wirtschaft
„Eine überraschend schnelle Erholung der Wirtschaft nach den Verwerfungen durch die Corona-Pandemie, bedingt durch massive Unterstützungsleistungen für Betriebe durch den Staat und auch die großzügige Handhabung der Kurzarbeitsregelungen, sind die Einbrüche bei den Steuereinnahmen weitaus geringer, als zunächst befürchtet“, begründet Rechnungsamtsleiter Gebhard Flaig die positiven Zahlen.
Sowohl beim Einkommenssteuer-Anteil als auch bei der Gewerbesteuer sei wieder mit deutlichen Mehreinnahmen zu rechnen. Allein das Aufkommen an Gewerbesteuer schätzt die Gemeinde für das kommende Jahr mit 1,8 Millionen Euro. Bei ihr werde es einen gewissen Nachholeffekt geben, da die Vorauszahlungen im Zuge der Pandemie teilweise stärker reduziert wurden, als sich beim endgültigen Betriebsergebnis herausstellen werde, führte der Kämmerer aus.
2,8 Millionen Euro werden investiert
Für Investitionen werden im Haushaltsplanentwurf insgesamt 2,8 Millionen Euro neu veranschlagt. Daneben stehen noch in früheren Haushalten finanzierte, aber noch nicht umgesetzte Unterhaltungs- und Investitionsmaßnahmen im Umfang von 2,3 Millionen Euro an. Neben dem Abschluss der Sanierung des Rathauses sollen vor allem das Gewerbegebiet Egert IV sowie das Wohnbaugebiet Kälberwaid III erschlossen werden.
Zwei weitere Kinderhaus-Gruppen
Außerdem ist die Erweiterung des Kinderhauses um zwei Gruppen und nach Möglichkeit auch der Beginn der Schulerweiterung vorgesehen. Man sei in Mönchweiler besonders großzügig mit der Aufnahme vorgesehener Investitionen in den Haushalt, sagte Gebhard Flaig. Das sei sinnvoll, weil man so im Laufe des Jahres schauen könne, was tatsächlich umgesetzt werde. Zum anderen sei diese Vorgehensweise aber auch für recht große Überträge in das Folgejahr verantwortlich.
Für die Zukunft weißt Gebhard Flaig darauf hin, dass im Investitionsprogramm „äußerst optimistisch der Verkauf aller Grundstücke im Baugebiet Kälberwaid und im Gewerbegebiet Egert als Einnahme veranschlagt“ worden sei.
Geld für den Schwimmunterricht
Ab 2024 seien die liquiden Mittel, also die Rücklagen „voraussichtlich dennoch aufgebraucht und es können dann nur noch recht bescheidene Mittel aus dem Haushalt für die mögliche Umsetzung von Investitionen generiert werden“. „Investitionsvorhaben sollten deshalb weiterhin genau auf Notwendigkeit, Dringlichkeit, Umfang und Wirtschaftlichkeit überprüft werden“, warnt Gebhard Flaig ausdrücklich.
Eindringlich baten einige Eltern und auch die Schulleiterin der Gemeinschaftsschule Mönchweiler in der Sitzung darum, neben dem regulären Schulbudget eine gesonderte Position von 15.000 Euro für Schwimmunterricht in den Haushalt aufzunehmen. Dieser Bitte kam der Gemeinderat einvernehmlich nach. Zum einen sei der Schwimmunterricht laut Bildungsplan sowohl in der Grundschule als auch in der Sekundarstufe vorgeschrieben.
Schwimmen ist eine unerlässliche Kompetenz
Im Hinblick auf die gesetzlich vorgegebene Lernmittelfreiheit dürfte den Eltern kein Eigenbetrag für den Schwimmunterricht auferlegt werden, so Schulleiterin Susanne Grünwald. Zum anderen, und das sei mindestens genauso entscheidend, sei Schwimmen eine unerlässliche Kompetenz. Immer weniger Kinder können aber bei der Einschulung schwimmen. Schwimmkurse hätten derzeit erhebliche Wartelisten. Diese Argumente stießen beim Gemeinderat auf offene Ohren.
Auch weiterhin bleibt die Gemeinde Mönchweiler, wie schon seit 2016, sowohl im Kernhaushalt als auch im Eigenbetrieb Wohnpark faktisch schuldenfrei. Im Eigenbetrieb Wohnpark wird lediglich ein internes Trägerdarlehen vom Kernhaushalt an den Eigenbetrieb ausgewiesen.
Gebühren und Steuern auf Prüfstand
Für die Zukunft mahnten Gemeinderat Peter Kaiser und auch sein Kollege Andreas Staiger ausdrücklich an, Gebühren und Steuern entsprechend der Kaufkraftentwicklung regelmäßig anzupassen. Es dürften aufgrund über die Jahre unterlassener Anpassung keine zu großen Sprünge bei Erhöhungen notwendig werden. Bürgermeister und Kämmerer sagten zu, dem Gemeinderat bis zum nächsten Haushalt entsprechende Vorschläge vorzulegen.
Insgesamt zeigte sich der Gemeinderat mit den jetzt vorliegenden Zahlen des Haushaltsentwurfs ausgesprochen zufrieden. Großer Dank gelte Kämmerer Gebhard Flaig für die gute Aufarbeitung und Vorbereitung des Haushaltsplans. „Mit diesem Haushalt sind wir für die Zukunft aufgestellt. Wir berücksichtigen darin alle wichtigen Themen. Aufgrund der vorhandenen Steuerkraft und Liquidität sind wir in einer Position der Stärke“, betonte Andreas Staiger.
