An den Baubehörden im Rathaus entzündet sich immer mehr Kritik. Im nichtöffentlichen Teil der Sitzung des Technischen Ausschusses gab es nun nach Informationen des SÜDKURIER eine Offensive etlicher Stadträte. Vor allem das Grünflächen- und Tiefbauamt soll auf einen anderen Kurs gezwungen werden. das Rathaus reagiert aber mit Abwehrhaltung, wie in der Sitzung am Dienstag weiter offenbar wurde.
Um was geht es: Mehrere Stadträte haben die Behörde seit Monaten im Visier. Das wurde zuletzt schon mehrfach verdeckt offenbar, etwa bei den Debatten um die Neubebauung des alten Saba-Geländes, bei der Diskussion um die Sanierung des Neckarkanals, als es kritisch eingefärbte Beiträge der Räte gab.
Die Gretchenfrage der Kritik
Im Zentrum der Skepsis stehen Kosten und Effizienz der Behörde. Dies wird vor allem an der amtlichen Vorgehensweise festgemacht. Die Behörde gibt immer wieder teure Planungsaufträge an externe Büros, bislang haben die Räte dies ohne öffentliches Murren abgesegnet. Die Frage, die sich jetzt im Ratsgremium immer wieder stellt lautet: Weshalb plant das Amt das nicht selbst?
Nichtöffentliche Debatte schwelt deutlich
Jetzt wurde nach Informationen dieser Redaktion von der Behörde eine veränderte Vorgehensweise eingefordert. Vor allem das Grünflächen- und Tiefbauamt soll zuerst selbst einen Entwurf anfertigen, diesen dann mit den Räten diskutieren und – im Falle eines Konsenses – dann die gemeinsam angestrebte Version konkret ausschreiben.
Dies wurde jetzt bei den Vergaben von Planungsaufträgen für Sanierungen an Kurpark und Hubenloch offenkundig. Cornelia Kunkis forderte für die Grünen im öffentlichen Teil der Debatte, dass erst ein Konzept und dann eine Ausschreibung der so erarbeiteten Pläne erfolge. Dietmar Wildi (CDU) bevorzugte die Variante, dass ein Planer einen Entwurf einreiche und dann werde im Gremium debattiert.
Der Vorschlag, erst im Amt planen und dann ausschreiben, sei laut OB Roth „nicht möglich“, das Amt könne das „derzeit nicht leisten“. Ulrike Salat sagte daraufhin, die Grünen würden den Antrag Von Cornelia Kunkis zurückziehen.
Damit könne wieder – wie vom Rathaus beabsichtigt – das Amt erst einen externen Planer einen Gestaltungsvorschlag einreichen lassen und dann die Debatte darüber führen. Dieser Vorgehensweise wurde klar mehrheitlich zugestimmt. Für den Kurgarten wurde die gleiche Vorgehensweise für eine Erneuerung der Bestandsanlage vom Ausschuss beschlossen.
Das war es übrigens noch lange nicht zu diesem Thema: In Ratskreisen gibt es dazu am Tag nach der Sitzung unüberhörbares Murren. Die Behörde rede sich heraus, sagt ein sachkundiger Stadtrat. Erst zuletzt habe das Personalamt auf Nachfrage dem Gemeinderat geantwortet, das Grünflächen- und Tiefbauamt verfüge über siebzig Mitarbeiter.
Die Behörde hat keinen Amtsleiter, eine Personalsuche scheiterte zuletzt. Zuständig sind in der Folge aber Bürgermeister Detlev Bührer und letztlich auch Oberbürgermeister Jürgen Roth, beide CDU.
