Schuldzuweisungen und verbissene Ursachenforschung: Davon hält SPD-Stadrat Stefan Meier nichts. „Wer heute auf die Kostensteigerung beim Bau des Gesundheitscampus schaut und die damit verbundene aktuelle politische Diskussion verfolgt, muss sich als Bürgerin und Bürger fragen, ob hier gegenseitige Versagensvorwürfe zielführend sind, um für ein so großes und wichtiges Projekt in der Bad Säckinger Bevölkerung ein positives Image zu generieren.“
Die Grünen-Fraktionssprecherin Ruth Cremer-Ricken habe ‚richtig und auch im Detail versucht zu erklären‘, wie es zu den ausgewiesenen Kostensteigerungen von 28 Millionen Euro auf nun über 50 Millionen Euro gekommen sei. „Stets war der aus Gemeinderatsmitgliedern besetzte Aufsichtsrat im Bilde und musste Entscheidungen treffen, die auch nach bestem Wissen und Gewissen getroffen wurden.
Die jüngste Reaktion des CDU-Vorsitzenden Simon Kühn zur Campus-Debatte kann Meier nicht nachvollziehen. „Warum aus dem CDU-Ortsverband nun Stimmen kommen, die jetzt wieder alles besser gewusst hätten und die von Frau Cremer-Ricken absolut richtig dargestellten Gründe für die Kostensteigerung nicht gelten lässt und meint, dass es weitere Gründe zu nennen gibt, entzieht sich meiner Logik.“
Auch Vorwürfe von Kühn, der Gemeinderat und die Öffentlichkeit hätten nur „vage oder unvollständige Informationen“ erhalten, lässt Meier nicht stehen. Die Mitglieder der CDU-Fraktion, „die ja selbst zahlenmäßig am größten im Aufsichtsrat vertreten“ wären immer von Verwaltung und Geschäftsführung über alle Preissteigerungen, auftauchende und unvorhergesehenen Probleme informiert worden und hätten das Projekt sehr konstruktiv mittragen.
„Man ist wohl im CDU-Ortsverband nur dann zufrieden, wenn Schuldige gefunden und an den Pranger gestellt werden können“, teilt Meier mit und fügt hinzu: „Das ist für mich nicht mehr nachvollziehbar. Ist das ein typisches Phänomen unserer aufgeregten Zeit?“ Es gehöre wohl zum politischen Geschäft, sich immer als die Besseren darzustellen.
Diskussion führt zur Verunsicherung
„Die CDU empfindet sich wohl meistens auch als das Sprachrohr der Bürgerinnen und Bürger“, so Meier. Genau solche Diskussionen würden aber zur Verunsicherung in der Bevölkerung führen und das Vertrauen in die politischen Gremien immer mehr beschädigen.
Meier hat eine klare Forderung: „Wir brauchen nach dieser Diskussion nun ein positives Bild unseres Gesundheitscampus, der nun kurz vor der Fertigstellung Fahrt aufgenommen hat und zu einem Erfolgsmodell für Bad Säckingen und das Umland werden wird.“
Letztlich gehe es bei dem Projekt um Daseinsvorsorge. „Wir sollten endlich aufhören, nur alles schlechtzureden und stattdessen eine Vision der Gesundheitsversorgung und noch weiterführend als Gesundheits- und Kurstandort für unsere Stadt zu entwickeln“, sagt Meier und fügt hinzu: „Denn davon lebt unsere Stadt.“
Aufgearbeitet worden sei zur Genüge. „Jetzt sollte der Blick nach vorne gerichtet werden und auch die CDU, deren Gemeinderäte in den Gremien Mitverantwortung trägt, für alle Entscheidungen und ihre Rollen gewissenhaft ausführen, sollte jetzt aufhören sich an den Kostensteigerungen, die keiner sich gewünscht hat und die nun auch ausreichend von Frau Cremer-Ricken erläutert wurden zu profilieren.“ Gemeinsames und parteiübergreifendes Handeln sollte auf kommunaler Ebene angestrebt werden.
„Wir brauchen einen Ruck, der durch die Stadt und seine Menschen gehen sollte, damit die Bevölkerung sich wieder mit ihrer Stadt identifizieren kann und auch selbst bereit ist sich zu engagieren“, so Meier. Und vor allem brauche es Wertschätzung gegenüber Verwaltung und ehrenamtlichen Mandatsträgern, die mit bestem Wissen und Gewissen und mit viel Engagement und Kraft sich für die Belange der Stadt und des Gesundheitsstandortes einsetzen würden. „Nach vorne schauen“ würde das Gebot der Stunde lauten. „Nabelschau und Rückblick haben wir genug gemacht. Die Zukunft beginnt immer jetzt.“
