Bei der Kommunalwahl 2019 erzielte die Unabhängige Bürgerliste (UBL) einen Sitz im Bad Säckinger Gemeinderat, den zunächst Fran van Veen und seit 2021 Hartmut Fricke einnahm. Beide gehörten vorher der SPD-Fraktion an. Bei der UBL kandidiert auch Angelo de Rosa, der seit 2014 für die Linke am Ratstisch sitzt.
Die Bilanz:
„Das war eine bewegte und anspruchsvolle Zeit“, sagt Hartmut Fricke über die bald abgelaufene Amtsperiode des Gemeinderats. Die direkten und indirekten Auswirkungen der Corona-Pandemie und danach des Kriegs gegen die Ukraine hätten auch die Kommunen vor große Herausforderungen gestellt. Letzteres zeige sich deutlich an den Stadtwerken, die auch wegen des explodierenden Gaspreises in die Schieflage geraten seien. Die Zusammenarbeit des Gemeinderats mit der Stadtverwaltung beurteilt Fricke auf persönlicher Ebene als „sehr gut“, auf institutioneller Ebene sei was Transparenz, Kommunikation und die Sitzungsunterlagen angehe, deutlich Luft nach oben.
Die Meilensteine:
Die Rettung der Stadtwerke durch eine Erhöhung der Einlage um 11 Millionen Euro, die Stabilisierung des Reha-Klinikums als einer der größten Arbeitgeber in der Stadt und die Entscheidung zum Neubau des Feuerwehrhauses in Wallbach sind nach Frickes Ansicht die drei großen Meilensteine, die der Gemeinderat in den vergangenen fünf Jahren setzte.
Was war der größte Erfolg der UBL?
Im Gemeinderat besitze die UBL mit bisher nur einem Stadtrat nur eine Stimme, so Fricke. „Wir können in Anspruch nehmen, dass wir unsere Wahlversprechen gehalten haben.“ Er nimmt damit in Anspruch, dass die UBL stets Entscheidungen im Sinne der Bürgerschaft getroffen habe. Die Zusammenkünfte der UBL seien grundsätzlich offen, jeder könne sich dort einbringen.
Ausblick:Was die UBL in den kommenden fünf Jahren vor hat, erfahren Sie hier.
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