Auch wenn es in den vergangenen Monaten auf der Hochrhein-Strecke geringfügige Verbesserungen gegeben hat, ist die Bahnqualität nach wie vor unbefriedigend und dringend verbesserungsbedürftig. Zu diesem Schluss kommen der CDU-Bundestagsabgeordnete Felix Schreiner und seine Landtagskollegin Sabine Hartmann-Müller.
Doch während Schreiner zur Erreichung der Ziele, die Betriebsqualität zu verbessern und die Elektrifizierung vorfanzubringen zu Geschlossenheit aller Beteiligten aufruft und konziliante Töne anschlägt, macht die Landtagsabgeordnete Sabine Hartmann-Müller deutlich Druck und pocht auf zügige, greifbare Fortschritte.
Schreiner mahnt zu Geschlossenheit
Felix Schreiner mahnt vor allem vor dem Hintergrund der seit einigen Tagen laufenden Auseinandersetzung zwischen dem Verkehrsministerium Baden-Württemberg und den SPD-Abgeordneten vom Hochrhein zu Geschlossenheit.
Dass sich beide Seiten "in den vergangenen Tagen gegenseitig mit Vorwürfen und Kritik überzogen", sei im Sinne der gemeinsamen Ziele wenig förderlich, so Schreiner: „Ziel unser aller Arbeit ist, dass sich die schlechte Betriebsqualität endlich spürbar verbessert, und wir parallel bei der Elektrifizierung vorankommen“, so Felix Schreiner. „Es hilft dabei in der Sache keinen Schritt weiter, wenn nun darüber gestritten wird, was vor Jahren angeblich schiefgelaufen ist.“
Verkehrsministerium kritisiert mangelnden Einsatz der Bundestagsabgeordneten
Das Verkehrsministerium hatte allerdings in einer Stellungnahme am Montag keineswegs nur die SPD-Abgeordneten kritisiert, sondern Diesen warf das Ministerium unter anderem mangelhaften Einsatz für die Elektrifizierung der Hochrheinstrecke vor. Ansonsten hätte das Vorhaben im Bundesverkehrswegeplan verankert werden können.
Hierzu bezieht Schreiner keine Stellung. Auch lässt er unerwähnt, dass er selbst gemeinsam mit der CDU-Landtagsabgeordneten Sabine Müller-Hartmann die Zustände auf der Hochrheinstrecke unlängst massiv kritisiert hatte.
Stattdessen verweist er darauf, dass er noch in seiner Zeit als Landtagsabgeordneter maßgeblich daran beteiligt gewesen sei, dass die Hochrheinbahn Eingang in den Koalitionsvertrag der grün-schwarzen Landesregierung gefunden hatte.
„Damit haben wir eine gute Grundlage. In der Finanzierung des Vorhabens sind wir uns auch einig, nun müssen wir in der Projektplanung Schritt für Schritt vorankommen“, so Schreiner.
Hartmann Müller: "Probleme sind die Regel, nicht die Ausnahme"
Schreiners Nachfolgerin als CDU-Landtagsabgeordnete, Sabine Hartmann-Müller, kritisiert derweil in einer Stellungnahme, dass die von Verkehrsminister Winfried Hermann (Grüne) dargestellten Verbesserungen allenfalls marginal seien: "Defekte Toiletten, überfüllte Züge, Verspätungen oder Ausfälle. Trotz angekündigter Verbesserungen der Bahn sind diese Probleme noch immer mehr die Regel als die Ausnahme."
Verkehrsminister Winfried Hermann habe laut Hartmann-Müller zwar auf Verbesserungen bei den Qualitätsproblemen hingewiesen. Allerdings werden die Probleme auf der Bahnstrecke zwischen Basel und Singen nach Ansicht der Abgeordneten nicht zuletzt an den Interregio-Express-Triebwagen offensichtlich.
67 IRE-Ausfälle im Monat August
So habe auch der Verkehrsminister einräumen müssen, dass die Zahl der Zugausfälle auf der Hochrheinstrecke überdurchschnittlich sei. Im August sei mit dem Ausfall von 67 IRE-Zügen ein Höhepunkt erreicht worden. In den beiden Folgemonaten wurden 27 bzw. 26 Zugausfälle registriert, so Hartmann-Müller.
Sie selbst könne bei ihren wöchentlichen Zugfahrten zwischen Hochrhein und Stuttgart nur geringfügige Entwicklungen zum Positiven feststellen.
Infrastruktur der Hochrheinstrecke ist marode
Als Hauptursache für die anhaltenden Probleme auf der Hochrheinstrecke nennt der Verkehrsminister die Infrastruktur. Die Strecke Basel-Waldshut ist zwar durchgängig zweigleisig ausgebaut, jedoch ist sie nicht für eine Fahrt auf dem Gegengleis eingerichtet.
Bei Störungen könne das andere Gleis zwar genutzt werden, jedoch nur unter dem Rückgriff zeitaufwändiger Maßnahmen, die zu Verspätungen der Folgezüge führen. Über derartige Probleme und ihre Hintergründe hatte jüngst auch ein Mitarbeiter der Bahn ausführlich mit dem SÜDKURIER gesprochen.
Für die Bereitstellung einer intakten Infrastruktur sieht der Verkehrsminister nicht das Land, sondern die Deutsche Bahn und den Bund in der Pflicht. Anders als Hermann, sieht Hartmann-Müller auch das Land gefordert. Vor allem drängt sie auf eine zügige Elektrifizierung der Strecke.
Land darf Verantwortung nicht abwälzen
"Wenn die Verspätungen und Zugausfälle hauptsächlich der Infrastruktur geschuldet sind, dann gilt es, die Taktzahl bei der Elektrifizierung zu erhöhen. An diesem Hebel sitzen aber nicht nur die Deutschen Bahn und der Bund, sondern auch der Verkehrsminister in Stuttgart“, mahnt Hartmann-Müller.
Antwort erhielt Hartmann-Müller auch auf Frage, wann die Hublifte an den IRE der Baureihe VT-612 einsatzbereit sind. Pendler mit Mobilitätseinschränkung könnten nämlich aufgrund defekter Lichtschranken an den IRE-Zügen seit Juli nicht mehr auf die Hublifte als Einstiegshilfe zurückgreifen. Verkehrsminister Hermann habe nun angekündigt, dass die Hublifte noch in diesem Jahr funktionsfähig gemacht werden sollen.
