Zur Vorbereitung des Beteiligungsverfahrens fand in Waldshut-Tiengen am 18. Juli 2019 ein Workshop mit Vertretern von Politik, Umweltverbänden und Bürgerinitiativen aus der Region statt, bei dem der breit angelegte Beteiligungsprozess gemeinsam auf den Weg gebracht wurde. In einer konstruktiven Arbeitsatmosphäre wurde der Grundstein für eine enge Zusammenarbeit gelegt. Das geht aus einer Pressemitteilung der Deges (Deutsche Einheit Fernstraßenplanungs- und -bau GmbH) hervor.
Das von der Deges initiierte und extern moderierte Beteiligungsverfahren wird öffentliche Veranstaltungen, Planungswerkstätten und Online-Dialoge umfassen und voraussichtlich bis Winter 2021 andauern. Die Waldshuter Plattform und die interessierte Öffentlichkeit sollen in einen gesamthaften Beteiligungsprozess integriert werden.
„Wir wollen mit diesem Vorgehen mögliche Trassenvarianten für die A 98.8/9 gemeinschaftlich erarbeiten und Vor- und Nachteile sowie Konfliktpunkte klar und verständlich darstellen“, erläutert Deges-Projektleiter Johannes Kuhn. Ziel sei die Schaffung einer möglichst hohen Projekttransparenz und -akzeptanz bereits in einer frühen Planungsphase. „Ein frühzeitiger, mehrheitlich akzeptierter Trassenverlauf kann in späteren Planungsphasen viel Zeit sparen“, so Kuhn.
Eine rechtssichere Vorzugsvariante ergebe sich jedoch erst durch die gutachterlichen Untersuchungen und Bewertungen im Rahmen der gesetzlich vorgesehenen Umweltverträglichkeitsprüfung und nach Entscheidung des Bundesverkehrsministeriums, welches das Projekt finanziert.
Für Herbst ist eine öffentliche Informationsveranstaltung in Waldshut-Tiengen angekündigt, bei der sich Interessierte über den Prozess informieren und sich für die Mitarbeit in Planungswerkstätten melden können. Teilnehmen werden darüber hinaus Vertreter aus Bürgerinitiativen, Umweltverbänden, Wirtschaft, Politik und Verwaltung.
Über eine Online-Plattform soll künftig zudem transparent über den Planungsstand, den Beteiligungsprozess sowie Veranstaltungen informiert werden. Auch fachliche Fragen zur Planung werden auf der Online-Plattform beantwortet. Alle Ergebnisse des Prozesses werden veröffentlicht, erörtert und dokumentiert. Am Ende des Verfahrens sollen Varianten feststehen, die von den Beteiligten mehrheitlich akzeptiert werden und aus denen unter rein fachlichen Kriterien die Vorzugsvariante für die neue Trasse herausgearbeitet werden kann.
Die A 98 ist die einzige neue Autobahn in Baden-Württemberg und daher ein zentrales Verkehrsinfrastrukturprojekt. Die Strecke zwischen Hauenstein und Waldshut-Tiengen stellt einen Lückenschluss zwischen den bereits fertiggestellten Abschnitten A 98.7 (AS Murg – Hauenstein) und A 98.10 (AS Tiengen/West – AS Lauchringen) dar. Die Deges betreut das Projekt im Auftrag des Landes Baden-Württemberg. Die Deges plant und baut als Projektmanagementgesellschaft Bundesfernstraßen für ihre Gesellschafter – den Bund und zwölf Bundesländer.
