Die Deges holt bei den Vorplanungen des Autobahnabschnitts 8 und 9 (Hauenstein bis Tiengen/West) Verbände und Bürger mit ins Boot. Im Rahmen des Beteiligungsverfahrens „A 98 im Dialog“ befänden sich die Teilnehmenden der Planungswerkstätten ganz am Anfang eines komplexen und zeitlich umfassenden Gesamtprozesses zur Planung einer Bundesautobahn, informiert die Deges.
Hintergrund: Seit Herbst 2019 können sich Bürger und Interessengruppen bei der Suche nach einer Vorzugsvariante für die Autobahnabschnitte Abfahrt Hauenstein bis Tiengen/West (8/9) beteiligen. Vier Planungswerkstätten soll es insgesamt geben, eine hat bereits stattgefunden.
1. Wie sieht die Besetzung dieser Planungswerkstätten aus?
„In der Planungswerkstatt sitzen Vertreter des Landkreises, des Regionalverbandes, der Städte und Gemeinden, der Umweltverbände, der Bürgerinitiativen, der Wirtschaftsverbände sowie zehn per Losverfahren ermittelte Bürger“, erklärt Deges-Sprecher Lutz Günther auf Nachfrage. Die interessierten Bürger seien unter den Teilnehmern der Auftaktveranstaltung am 10. Oktober 2019 in Waldshut-Tiengen ausgelost worden.
Rund 40 Bürgerinnen und Bürger hätten sich an dem Losverfahren beteiligt, für das eine fachliche Qualifikation nicht erforderlich gewesen sei. Laut Günther sei mittels eines speziellen Losverfahrens darauf geachtet worden, „eine paritätische Besetzung weiblich/männlich zu gewährleisten und einen Querschnitt durch alle Altersstufen abzubilden“.
Die einzige Bedingung für die Teilnahme sei gewesen, „dass die per Losverfahren ermittelten Bürger nicht bereits in einer der oben genannten Funktionen maßgeblich tätig sein durften.“ Jedem der zehn Bürger sei außerdem ein persönlicher Vertreter zugeordnet worden, so dass also insgesamt 20 Personen ausgelost wurden.
2. Wie verlief die erste Planungswerkstatt Ende 2019 in Albbruck?
30 engagierte Personen aus Wirtschaft, Bürgerinitiativen, Umweltverbände, Politik und die zufällig gelosten Bürgerinnen und Bürger aus der Region, tauschten sich intensiv aus und erarbeiteten erste Prüfaufträge für die Planungsbüros, so Günther. Neben den genannten Akteuren begleitete die Deges als Vertreterin der Vorhabensträger und fachliche Partnerin die erste Planungswerkstatt.
Im Anschluss diskutierten die Teilnehmenden in Kleingruppen den Betrachtungsraum anhand von großen Detailkarten für die Variantensuche der A 98 in den Abschnitten 8 und 9. Zunächst konnten Korridore und Gebiete markiert werden, um abschließend Prüfaufträge für die Planungsbüros zu sammeln. „Es fand ein reger und konstruktiver Austausch statt. Dabei sind zahlreiche Hinweise für die Planung und die Betrachtung des Untersuchungsraums gewonnen worden“, so die Deges.
3. Wie bewertet die Deges die Bürgerbeteiligung?
Der Austausch im Zuge der Bürgerbeteiligung verlaufe konstruktiv, erklärt der Sprecher der Deges auf Anfrage. Es seien viele Hinweise für die Planung und die Betrachtung des Untersuchungsraums gewonnen worden.
Man könne diese fundierten Ortskenntnisse der Beteiligten nun in die Fachplanung integrieren.
4. Wann findet die nächste Planungswerkstatt statt?
Nach der ersten Auflage in Albbruck wird von der Deges eine zweite Planungswerkstatt am 21. März 2020 in Dogern angekündigt. Dort sollen dann erste Erkenntnisse aus der Umweltkartierung sowie zur Verkehrsplanung behandelt werden.
5. Welches sind die nächsten Schritte bei der Planung der A98?
Die Deges erklärt, dass die Planungswerkstätten mit Vertretern aus den Verwaltungen der Städte und Gemeinden sowie Bürgerinitiativen, Wirtschaft, Einwohnern und Naturschutzverbänden fortgesetzt würden. Lutz Günter betont, dass diese Veranstaltungen im Frühjahr und Herbst 2020 nicht öffentlich sein werden. Dennoch solle das Verfahren transparent bleiben. Die Ergebnisse der Planungswerkstätten sowie weitere Informationen zum Beteiligungsverfahren sollen auf der Projektwebsite www.a98-im-dialog.de öffentlich zugänglich gemacht werden.
6. Welche Ziele hat sich die Deges für das Jahr 2020 bezüglich der A98 gesetzt?
Auf Grundlage der von Gutachtern und Planungsbüros festgestellten Machbarkeit der Infrastrukturmaßnahmen sowie der Einbeziehung der von Teilnehmern der Planungswerkstatt im November 2019 formulierten Aufträge würden „in einem iterativen Prozess“ (wiederholen ähnlicher Handlungen zur Annäherung an eine Lösung) Trassenkorridore identifiziert und Schritt für Schritt konkretisiert.
7. Bis wann sollen die Vorzugsvarianten feststehen?
A98-Abschnitt 8/9 Hauenstein-Tiengen/West: Der Beteiligungsprozess wird im Jahr 2020 fortgeführt. Es ist vorgesehen, den Vorplanungsprozess durch Planungswerkstätten und einen Onlinedialog zu begleiten. Der Abschluss des Bürgerbeteiligungsverfahrens und die Festlegung der Vorzugsvariante im Abschnitt A 98.8/9 zwischen Hauenstein und Tiengen/West ist für 2021 geplant.
A98-Abschnitt Schwörstadt-Murg: Die Festlegung der Vorzugsvariante im Abschnitt A 98.6 ist für Ende 2020 geplant.
8. Durchgängig befahrbar von Weil am Rhein bis Oberlauchringen: Wann rechnet die Deges mit der Fertigstellung der A98?
Die Deges könne im Stadium der Vorplanung einen Termin für die Fertigstellung des gesamten Streckenabschnittes nicht seriös angeben. Der Fortgang der Maßnahme hänge von vielen Faktoren ab, die derzeit noch nicht feststehen, erklärt Lutz Günther. Abhängig sei dies unter anderem von Art und Umfang von großen Bauwerken, geologischen Besonderheiten, der Dauer des Genehmigungsverfahrens sowie der Bereitstellung von Finanzmitteln.
