Volkes Stimme ist mal wieder gefragt. Am 9. Juni sind die Menschen in Baden-Württemberg aufgerufen, bei bis zu vier verschiedenen Wahlen ihre Kreuzchen zu machen. Neben der Europawahl finden auch die Kommunalwahlen statt. Kommunalwahlen, das sind die Gemeinderatswahlen, das sind – wo es Ortsverfassungen gibt – die Wahlen zu den Ortschaftsräten und das sind die Kreistagswahlen.
Letztere spielen im Bewusstsein vieler Menschen eher eine untergeordnete Rolle. Der Kreis ist in ihren Augen ein eher abstraktes Gebilde, erlebbar allenfalls im Kfz-Kennzeichen und wenn der Mülleimer am Straßenrand mal wieder nicht geleert wurde.
Mehrheit der Bürgermeister tritt an
Unbedeutend aber kann die Kreistagswahl nicht sein, sonst würden sich nicht 25 von 32 Bürgermeistern und Oberbürgermeistern im Kreis und zwei Bürgermeister im Ruhestand um je einen Sitz bemühen. In Waldshut-Tiengen bewerben sich gar der Oberbürgermeister und die Erste Beigeordnete. Auf unterschiedlichen Listen versteht sich.
Ist das ein Zielkonflikt?
Das große Interesse der Gemeindeoberhäupter an der Kreistagswahl zeigt ein Dilemma, in welchem diese Wahl und damit auch die Kreisgremien stecken. Aufgabe des Kreistags ist es, das Wohl des Kreises zu mehren; gewählt werden die Bürgermeisterinnen und Bürgermeister aber in der Regel, um die Interessen ihrer Städte und Gemeinde im Kreis und damit auch im Wettstreit mit den Nachbargemeinden zu vertreten. Das ist nicht selten ein Zielkonflikt. Insbesondere dann, wenn der Blick auf den eigenen Kirchturm den aufs große Ganze versperrt.
Doch wird auch anders herum ein Schuh daraus. Das große Ganze ist letztlich nicht mehr als der Zusammenschluss mehrerer Städte und Gemeinden, und der Kreistag im Idealfall ein Gremium, dessen Mitglieder um die Sorgen, Nöte, Bedürfnisse und Wünsche der Menschen wissen. Am besten und schnellsten voran kommen der Landkreis und seine Städte und Gemeinden miteinander. Und das nun spricht für ein Höchstmaß an kommunalpolitischer Kompetenz im Kreistag und damit für die lokalen Praktiker. Dafür, dass der Dörfligeist dort keine Triumphe feiert, dürften dann schon die Bürgermeister aus den Nachbargemeinden sorgen.
Rund um die Kommunalwahl
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Wer will in den Gemeinderat?
Hier die Übersicht der 32 Gemeinden im Kreis Waldshut von Albbruck bis Wutöschingen:
Wer kandidiert für den Ortschaftsrat?
Es gibt nicht in jeder Gemeinde Ortschaftsräte, aber dort, wo es sie gibt, wird auch dieses Gremium am 9. Juni 2024 gewählt. Hier der Überblick:
Und wer will in den Kreistag?
Hier die Übersicht über die Listen und Kandidaten in den sieben Wahlkreisen im Kreis Waldshut:
Wahlcheck: Die Kreistagsfraktionen müssen vor laufender Kamera Farbe bekennen!
Der Schlagabtausch: Die Gesundheitsversorgung ist ein zentrales Problem und alle Kreistagsfraktionen wollen sie verbessern. Aber wie? Sehen Sie hier die Diskussionsrunde im Video. (33 Minuten)
Die Schnellfragerunde: Vom Fluglärm bis zur Autobahn – was ist wichtig, was weniger? Wo setzen die Kreistagskandidaten ihre Schwerpunkte? Hier das exklusive Video. (3 Minuten)
Das Fragenkarussell: Wo lässt sich sparen, warum ist die Elektrifizierung der Hochrheinbahn so wichtig und wo fehlen Frauen in der Kommunalpolitik? 20 Sekunden Zeit haben die Kreistagskanddiaten für Ihre Antwort. Sehen Sie hier das Video. (7.30 Minuten)
