Auch nach dem Scheitern eines Rahmenabkommens der EU mit der Schweiz bleiben das Nachbarland und die künftige Zusammenarbeit im politischen Fokus. So heben die CDU-Abgeordneten Andreas Schwab (Europaabgeordneter, Rottweil) und Felix Schreiner (Bundestagsabgeordneter, Waldshut) die Partnerschaft hervor und führen weiter intensive Gespräche mit Vertretern der Eidgenossenschaft. Jüngst tauschten sich beide mit dem Landammann des Kantons Aargau, Stephan Attiger, aus. Worum es in diesem Gespräch ging, darüber informierte Felix Schreiner.
Enge Beziehungen zur Schweiz
Viele verbindende Elemente und die guten und freundschaftlichen Verbindungen zwischen den Nachbarn am Hochrhein wurden im Gespräch mit Aittiger, der zugleich Präsident der Hochrheinkommission (HRK) ist, hervorgehoben. Landamann Attiger betonte demnach die große Bedeutung von Baden-Württemberg als Handelspartner für die Schweiz. Im Übrigen habe die Schweiz die besten Nachbarn, die man sich wünschen könne, wie es in der Mitteilung heißt.
Felix Schreiner, der Vorsitzende der Deutsch-Schweizer Parlamentariergruppe im Deutschen Bundestag ist, erklärte, dass gerade die Grenzregionen eine Führungsrolle übernehmen müssten beim Versuch, die künftige Zusammenarbeit zwischen der EU und der Schweiz weiterzuentwickeln. Dafür gebe es viele gute Gründe, die im Interesse beider Partner lägen. Er versicherte, weiterhin auch auf parlamentarischer Ebene an einer engen Zusammenarbeit zwischen Deutschland und der Schweiz zu arbeiten.
Andreas Schwab ergänzte, dass die EU und die Schweiz heute mehr verbinde als sie in der Geschichte je getrennt habe, und dass die Prinzipien der „Gleichbehandlung“ und „Nichtdiskriminierung“ auf beiden Seiten der Grenze hochgehalten würden. Er sei deshalb zuversichtlich, dass man eine Lösung finden könne, zumal die Menschen nicht zu den Leidtragenden werden dürften.
Wie der Handel in der Region nach dem Aus der Verhandlungen reagierte und welche Konsequenzen drohen, erfahren Sie hier.
Schwab sprach sich für eine breit angelegte Vereinbarung bei den vielen Kooperationsprogrammen in Sachen Forschung und Studium aus, zumal sich der Schweizer Bundesrat für die Freigabe der Kohäsionsmilliarde entschieden habe.
Die drei Politiker aus der Grenzregion wollen auch weiter im Gespräch bleiben wollen eigenen Angaben zufolge weitere Gespräche zur Weiterentwicklung der Grenzregion Hochrhein führen.
