Der Todtmooser Bürgermeister Marcel Schneider sorgt sich wegen eines möglichen massierten Baus von Windkraftanlagen rund um seine Gemeinde. Der Entwurf für die Gesamtplanung des Regionalplans Hochrhein-Bodensee sieht bei dem Kur- und Wallfahrtsort fünf Vorranggebiete für Windkraftanlagen vor. Eine Verwirklichung dieser Pläne würde die Situation von Todtmoos als Tourismusgemeinde beeinträchtigen, so Schneider am Dienstag im Gemeinderat.
Besonders das 266,5 Hektar große Vorranggebiet Farnberg-Rechberg (Bergle) an der Gemarkungsgrenze nach Bernau und Ibach betrifft laut Schneider Todtmoos: „Weil sich hier eine Tendenz abzeichnet, dass hier eine Ausweisung erfolgen soll, haben die Gemeinden Todtmoos, Bernau und Ibach unverbindliche Vorgespräche geführt.“ Es sei sinnvoll, diese Gespräche zu intensivieren und Gespräche mit möglichen Projektierern zu führen, sagte der Rathauschef.
Unbedingt vermeiden möchte Schneider eine sogenannte Superprivilegierung, das heißt vereinfacht eine ungesteuerte Errichtung von Windrädern ohne Mitspracherecht der Gemeinde. Todtmoos wird sich deshalb solidarisch zeigen müssen mit der Erreichung des Flächenzieles, 1,8 Prozent der Gesamtfläche planungsrechtlich für Windenergie abzusichern. „Gleichwohl sind zumindest die Mehrheit des amtierenden Gemeinderates sowie meine Person gegenüber der Errichtung von Windenergieanlagen auf Todtmooser Gemarkung grundsätzlich kritisch eingestellt“, sagte Schneider.
Der Bürgermeister sieht die Gemeinde durch die Pläne überlastet
Als Argument gegen eine befürchtete „Umzingelung“ der Gemeinde mit Windrädern führte Marcel Schneider die Sorge um die Auswirkungen auf den für Todtmoos so wichtigen Tourismus an: „Der Anhörungsentwurf sieht nach unserem Dafürhalten eine Überlastung der Gemeinde Todtmoos vor, die wir nicht mittragen können und deshalb ablehnen werden.“ Realität sei jedoch, dass auf Todtmooser Gemarkung Vorranggebiete ausgewiesen werden. Der Bürgermeister: „Es geht somit nicht mehr darum, ob auf Todtmooser Gemarkung Vorrangebiete ausgewiesen werden, sondern nur noch wie und wo.“ Der Gemeinderat der Nachbargemeinde Herrischried hatte deshalb jüngst die Planungen des Regionalverbands befürwortet.
Handelt die Gemeinde nicht, haben Investoren freie Hand
Das Risiko, dass private Investoren auf Privatgrundstücken Windräder errichten, will die Gemeinde unbedingt vermeiden. „Privaten Investoren wird durch ein Nichthandeln der Kommunen die Tür geöffnet“, so die Befürchtung Schneiders. Deshalb gelte es, die Errichtung von Windkraftanlagen auf kommunalen Grundstücken anzusteuern. „Es ist an der Gemeinde, alles dafür zu tun, um wenigstens in finanzieller Hinsicht von der Errichtung von Windrädern auf Todtmooser Gemarkung oder in unmittelbarer Nähe zur Gemarkungsgrenze bestmöglich zu profitieren“.
Der Bürgermeister möchte eine Verlängerung der Anhörungsfrist
Der Bürgermeister möchte eine Verlängerung der Frist zur Abgabe der Stellungnahme zum Anhörungsentwurf bis nach der Gemeinderatssitzung im Oktober erwirken. Grund hierfür ist, dass der noch amtierende Gemeinderat bis zur konstituierenden Sitzung des neuen Gremiums keine wesentlichen Entscheidungen mehr treffen darf: „Ich möchte dem neuen Gemeinderat die Zeit einräumen, sich mit der Thematik intensiv vertraut zu machen“, erklärte der Bürgermeister.
Todtmoos, Bernau und Ibach wollen ihre Bürger gemeinsam informieren
Schneider kündigte zudem an, dass für die Bürger der drei betroffenen Gemeinden Todtmoos, Bernau und Ibach im September eine gemeinsame Bürgerinformation vorgesehen ist: „Ich vernehme eine steigende Unsicherheit bezüglich dieser emotionalen Thematik in der Bürgerschaft. Diese Unsicherheit ist nachvollziehbar. Ich bitte aber darum, den geplanten Prozess trotz aller Emotionen sachlich zu begleiten. Die Gemeinde muss in Kenntnis der Realitäten den bestmöglichen Weg für Todtmoos abwägen und gehen“, so Marcel Schneider abschließend.
