Wer zu schnell fährt, muss bezahlen. Das spült den Kommunen ordentlich Geld in die Kasse – auch im Kreis Waldshut.
Am Hochrhein führen drei Behörden eigene Geschwindigkeitsmessungen durch: das Landratsamt Waldshut, die Stadt Waldshut-Tiengen und die Verwaltungsgemeinschaft Bad Säckingen, Rickenbach, Murg, Herrischried.
Die Zahlen des Landratsamts
Die Gesamteinnahmen aus kreiseigenen Blitzermessungen haben sich im Jahr 2024 auf rund 216.000 Euro belaufen. Wie das Landratsamt Waldshut auf Nachfrage mitteilt, sind dafür die Geschwindigkeiten von etwa 170.000 Fahrzeuge gemessen worden. „Daraus resultierend wurden knapp 5000 Verstöße verfolgt“, schreibt Julia Fohmann-Gerber aus der Medienstelle des Landkreises. Die meisten Verstöße seien mit einem Verwarnungsgeld von bis zu 30 Euro belegt worden.
Der höchste Geschwindigkeitsverstoß habe sich in einer 30er-Zone mit 81 Kilometern pro Stunde ergeben, nach Abzug der Toleranz. „Die Regelbuße beträgt in einem solchen Fall 560 Euro Bußgeld, zwei Monate Fahrverbot und zwei Punkte in Flensburg“, so die Sprecherin.
„Grundsätzlich ist festzustellen, dass die Beanstandungsquote sinkt, je länger ein Messgerät über einen längeren Zeitraum an Ort und Stelle bleibt“, resümiert Fohmann-Gerber. Um die Verkehrssicherheit zu erhöhen, würden die Behörden gezielt Blitzer-Standorte wählen, an denen es häufig zu Gefahrensituationen komme. „Buß- und Verwarngeld sind die Mittel, um der Person, die sich nicht an die Geschwindigkeitsregel hält, deutlich zu machen, dass es eben Regeln gibt und diese befolgt werden müssen – zur sowohl eigenen Sicherheit, als auch für Dritte.“
Die Zahlen aus Waldshut-Tiengen
In Waldshut-Tiengen ist ein Blitzeranhänger, eine halbstationäre Anlage, während einer Pilotphase von 13 Wochen zum Einsatz gekommen. „Erfasst wurden dabei 3718 Fälle“, schreibt Waldshut-Tiengens Pressesprecherin Verena Pichler. Trauriger Spitzenreiter sei dabei die Überschreitung auf der Schaffhauserstraße (L159) mit 115 Kilometern pro Stunde in einer 50er-Zone gewesen. Mit einer Überschreitung von 65 Kilometern pro Stunde seien eine Buße in Höhe von 1400 Euro, drei Monaten Fahrverbot und zwei Punkte in Flensburg die mögliche Rechtsfolge.
Die Zahlen aus Bad Säckingen
Im vergangenen Jahr hat die Verwaltungsgemeinschaft Bad Säckingen, Rickenbach, Murg, Herrischried 23.680 Geschwindigkeitsverstöße festgestellt und damit rund 796.500 Euro eingenommen. „Das entspricht einer Zunahme von knapp 4280 registrierten Geschwindigkeitsverstößen gegenüber dem Jahr 2023“, so Christina Reinartz, Sachgebietsleitung Bußgeldstelle.
Die Einnahmen resultieren in großem Maße aus den stationären Blitzern, die die Verwaltungsgemeinschaft im Stadtgebiet Bad Säckingen besitzt. Durch sie seien Bußgeldbescheide und Verwarnungen in Höhe von 624.775 Euro zusammengekommen. Durch mobile Blitzer kamen weitere 171.725 Euro zusammen. Mit einer Geschwindigkeit von 104 Kilometern pro Stunde in der Waldshuter Straße, abends und nachts eine 30er-Zone, führt ein Fahrer die höchste gemessene Überschreitung an.
Zu beachten ist, dass Verfahren, die aus Geschwindigkeitsmessungen der Landes- und Verkehrspolizei stammen, in den genannten Zahlen nicht enthalten sind. Außerdem ist bei den aufgeführten Höchstmesswerten nicht auszuschließen, dass es sich bei der Überschreitung um ein Einsatzfahrzeug im Dienst gehandelt haben könnte.