Die Corona-Verordnung wird in den größten Teilen der Bevölkerung gut akzeptiert. Doch immer wieder gibt es bundesweit auch Berichte über Krawalle, Demonstrationen ohne Mindestabstand und Mundschutz, und Partyszenen in den Großstädten. Klar, es gibt keine Groß-Veranstaltungen, keine offiziellen Partys. Die Menschen wollen aber trotzdem raus, sich treffen, etwas erleben. Darum lassen sie die Fünf auch mal gerade sein und missachten die Hygieneregeln.
Und wie sieht es auf dem Land mit Verstößen gegen die Corona-Verordnung aus, in unserer beschaulichen Region? Wir haben bei den Städten Bad Säckingen und Waldshut-Tiengen und bei der Polizei nachgefragt. Da und dort war von Sachbeschädigungen und Ruhestörung zu hören.
Mehr Sachbeschädigungen in Bad Säckingen
Muriel Schwerdtner, Leiterin der städtischen Rechts- und Ordnungsabteilung, berichtet auf Nachfrage von einer Zunahme von Sachbeschädigungen. Laut ihren Informationen gab es 2019 bis zum Jahresende 61 Fälle. „Derzeit sind wir schon bei 80“, schildert sie.
Nach dem Ende der Lockdown-Maßnahmen habe das Ordnungsamt eine deutliche Steigerung feststellen können.
Ansammlungen von über 20 Personen habe es jüngst immer wieder gegeben. Was Demos betrifft, ist der Stadt, außer einer Friday‘s-for-Future-Veranstaltung in der Fußgängerzone, nichts bekannt.
Immerhin habe die Stadtverwaltung wegen Verstößen gegen das Ansammlungsverbot bereits 260 Bußgeldbescheide mit durchschnittlich 200 Euro verschickt. Schwerdtner: „Zuletzt gab es aber keine mehr.“ Jetzt stehe die Einhaltung der Maskenpflicht im Vordergrund. Künftig würden Bußgelder in der Regel von 50 Euro im öffentlichen Raum und 100 Euro im öffentlichen Nahverkehr verhängt.
Kleine Demos in Waldshut-Tiengen
In der Stadt Waldshut-Tiengen scheint es laut der Stellungnahme von Stephanie Meyer, Leiterin des OB-Büros, eher ruhig zuzugehen. Treffen mit mehr als 20 Personen hätten Gemeindevollzugsdienst und Stadtpolizei noch nicht feststellen können. „Auch Beschwerden über Ruhestörungen und Sachbeschädigungen sind in keinem ungewöhnlichen Ausmaß bekannt“, sagt sie.
Verstöße gegen das Ansammlungsverbot habe es besonders in der Anfangszeit gegeben. „Als die Kontaktbeschränkungen noch sehr weitreichend waren.“ Bis dato habe die Stadtverwaltung diesbezüglich rund 200 Bußgeldverfahren eingeleitet.
Anders als in Bad Säckingen gab es laut Meyer einige Versammlungen zu den Themen „Erhalt der deutschen Grundrechte“ und „Demokratie“. Meyer betont: „Immer unter der Beachtung der gültigen Auflagen.“ Jüngst gab‘s eine Mahnwache für das Grundgesetz mit etwa 100 Teilnehmern.
Polizei spricht von einer üblichen Zunahme
Polizeisprecher Jörg Kiefer berichtet: „Es ist uns nichts Besonderes bekannt.“ In den Landkreisen Lörrach und Waldshut habe es die in Ferienzeiten übliche Zunahme von Ruhestörungen gegeben. „Wir sind auf einem ähnlichen Niveau wie in den vergangenen Jahren“, sagt er.
Allerdings gebe es immer wieder Zusammenkünfte am Rhein. Besonders in den Abendzeiten und an den Wochenenden. Kiefer: „Ich würde das aber nicht als Hotspot bezeichnen.“ Gruppen über 20 Personen seien die Ausnahme. Zumeist seien es Gruppen mit fünf bis zehn Jugendlichen.
Allerdings seien der Polizei Anzeigen und Meldungen über Sachbeschädigungen und Ruhestörungen aus Bad Säckingen eingegangen. „Den Park in Bad Säckingen haben wir schon ein bisschen im Fokus“, berichtet Kiefer. Dort fahren die Polizisten nach meheren Klagen von Anwohnern und Anzeigen regelmäßig Streife.
