Mund-Nasen-Bedeckung, Abstand, Quarantäne, Ausgangssperre – die Liste der Bestimmungen in der Corona-Verordnung ist lang. Die Ordnungsämter der 32 Kommunen im Landkreis Waldshut haben viel zu tun. Sie müssen kontrollieren, ob sich alle an die Regeln halten. Wer sich darüber hinweg setzt, hat ein Bußgeldverfahren am Hals.
Zusätzliche Einnahmequelle
Die Verstöße gegen die Regeln in der Corona-Pandemie bescherte den Behörden im vergangenen Jahr, wenn man so will, eine zusätzliche Einnahmequelle. Die Stadt Waldshut-Tiengen, Verwaltungsgemeinschaft Bad Säckingen mit Rickenbach, Herrischried und Murg und das Landratsamt lieferten uns Zahlen. Insgesamt gab es im Landkreis Waldshut Verfahren wegen 1065 Verstößen mit verhängten Bußgeldern von fast 151.000 Euro. 306 Verstöße waren es im Zuständigkeitsbereich von Bad Säckingen, 511 in Waldshut-Tiengen, die beide selbst für Bußgelder zuständig sind, und 248 in den übrigen 27 Kommunen im Landkreis.
Interessant dabei ist, dass die Stadt Waldshut-Tiengen wesentlich mehr Verstöße bearbeitete, dabei rund 1000 Euro weniger an Bußgeldern als die Verwaltungsgemeinschaft Bad Säckingen (rund 64.500 Euro) erhob. Offensichtlich waren die Strafen in Bad Säckingen und Umgebung etwas drastischer.
Viele Verstöße im April und Mai
Mitte März wurde es ernst. Die erste Verordnung trat in Kraft, der erste Lockdown folgte. Durchgängig gab es im Folgemonat April und im Mai die meisten Verstöße. Zusammen 106 in Waldshut-Tiengen, 208 in Bad Säckingen. In der Stadt Wehr, die uns gesondert Zahlen lieferte, waren es im April 24, also fast die Hälfte aller 57 Verstöße insgesamt.
Detallierte Zahlen lieferte Ralph Albrecht, Leiter des Ordnungsamts der Stadt Waldshut-Tiengen. Aus seiner monatlichen Betrachtung ist abzulesen, dass sich die Menschen offensichtlich allmählich an die Regeln gewöhnten.
Erst im November, vor allem im Dezember, mit dem Beginn des zweiten Lockdown, stiegen die Zahlen der Verstöße wieder sprunghaft an.
Sprunghafter Anstieg in den beiden Wintermonaten
Im November bearbeitete die Behörde 65 Verfahren. 42 allgemeine Corona-Verstöße, 17 Verstöße gegen die Versammlungsauflagen, sechs Verstöße gegen die Einreise-Quarantäne-Bestimmungen. Im Dezember waren es 284 Verfahren. 282 Verstöße gegen die Corona-Verordnung, zwei wegen Versammlungsauflagen. Allein in diesen beiden Monaten kamen 41.000 der insgesamt 63.500 Euro an Bußgeldern zusammen.
„Der sprunghafte Anstieg im November und Dezember ist damit zu erklären, dass die beiden Kollegen der Stadtpolizei nach dem Ende ihres Ausbildungsunterrichts in die Corona-Kontrolltätigkeit einsteigen konnten“, erklärt Albrecht. Der Schwerpunkt habe im November auf der Kontrolle der Maskenpflicht gelegen. Albrecht: „Im Dezember kam die Kontrolle der Ausgangssperre dazu.“ Darauf habe die Landespolizei im Dezember ebenfalls ihren Schwerpunkt gesetzt.
Kurve in Bad Säckingen nicht so steil
Auch im Bereich der Verwaltungsgemeinschaft Bad Säckingen zeigten die Kontrollen Wirkung. Die Zahl der Verstöße nahm ab, auf 29 im Juni, drei im Juli bis auf einen Verstoß im August. Erst im September zeigte die Kurve wieder nach oben. Allerdings nicht so steil wie in Waldshut-Tiengen.
Es folgten zehn Verstöße im September, jeweils 17 im Oktober und Dezember sowie 13 im November.
In drei Monaten keine Verstöße in Wehr
In der Stadt Wehr war es, was die Verstöße betrifft, in den Sommermonaten ruhig. Im Mai, Juli und September gab es laut der von Ordnungsamtsleiter Stefan Schmitz vorgelegten Zahlen keine, nur im Juni mit neun verhältnismäßig viele Verstöße. Im Oktober waren es zwei, im November zehn und im Dezember vier Verstöße. Wobei noch eine Entscheidung offen sei. In den einzelnen Fällen seien Bußgelder von 100 bis 350 Euro verhängt worden.
Die meisten Kommunen leisteten alles ohne zusätzlichen Personaleinsatz. Nur Bad Säckingen verstärkte den Gemeindevollzugsdienst mit drei 450-Euro-Kräften. In den meisten anderen Kommunen haben die Mitarbeiter zusätzliche Aufgaben übernommen.
Der komplette aktuelle Bußgeldkatalog ist im Internet auf den Seiten des Sozialministeriums Baden-Württemberg zu finden.
