Gleich in mehrfacher Hinsicht haben die Wähler am Sonntag, 9. Juni, Gelegenheit, die Weichen neu zu stellen. Sie sind dazu aufgerufen, die personelle Besetzung von Europaparlament, Kreistag, Gemeinderat und Ortschaftsräten. Dass in der Großen Kreisstadt Waldshut-Tiengen alles korrekt abläuft, dafür trägt Julia Ritz die Verantwortung, denn als Leiterin der Geschäftsstelle Gemeinderat fällt das Thema Wahlen in ihr Ressort. Eine Besonderheit sei dieser Wahlsonntag auch für sie persönlich, schildert Ritz – nicht nur, weil es erst die zweite Wahl ist, die sie organisiert.
Wie viele Wahlberechtigte dürfen abstimmen?
Auffällig ist, dass die Zahl der Wahlberechtigten für die einzelnen Wahlen stark voneinander abweicht, und im Vergleich zur voran gegangenen Wahl 2019 sogar eklatant rückläufig ist.
Für die Europawahl sind 16.079 Bürger wahlberechtigt, für den Kreistag 17.795 und für die Gemeinderatswahl 17.705. „Der Unterschied zwischen Europawahl und Kommunalwahlen erklärt sich unter anderem durch die Wahlberechtigung von Unionsbürgern, die in Deutschland wohnen“, erklärt Julia Ritz.
Während EU-Bürger regulär bei der Kommunalwahl mitwählen können, müssen sie sich entscheiden, ob sie bei der Europawahl in ihrem Herkunftsland oder in Deutschland an der Wahl teilnehmen. „Die Eintragung in das Wählerverzeichnis in Deutschland muss mindestens einmal beantragt werden, was einige Unionsbürger nicht tun“, so Ritz. Deshalb sei die Zahl der Wahlberechtigten geringer.
Deutlich auffälliger ist derweil der generelle Rückgang der Wahlberechtigten. 2019 waren für die Europawahl 16.380 wahlberechtigt. Für Kreistagswahl waren 18.481 Wähler zur Stimmabgabe aufgerufen, für die Gemeinderatswahl 18.352. Eine Erklärung für diese extremen Rückgänge von 300 bis 700 Wahlberechtigten zu geben, fällt schwer, räumt Ritz auf Nachfrage ein. Freilich spielen hier aber demografische Veränderungen, Todesfälle oder auch Wegzüge eine Rolle.
Wie steht es mit Erst- und Briefwählern?
Tatsächlich ist die Zahl der Erstwähler bei der Europawahl mit 1.385 deutlich höher als bei den Kommunalwahlen, wo 1.075 Wähler erstmals ihre Stimme abgeben dürfen. Das hängt damit zusammen, dass auch für die Europawahl das Wahlalter gesenkt wurde, sodass nun auch hier erstmals 16-Jährige ihre Stimme abgeben dürfen. Bei der Kommunalwahl galt diese Regelung schon 2019.
Steigend sei laut Ritz die Tendenz zur Briefwahl: „Stand 5. Juni wurden etwa 3100 Wahlscheine sowohl für die Europawahl als auch die Kommunalwahlen ausgestellt.“ Vor fünf Jahren hatten noch jeweils 2700 Wähler Briefwahl beantragt.
Wie viele Wahllokale gibt es, und wie viele Wahlhelfer sind dort im Einsatz?
In den beiden Städten und den zehn Ortsteilen wird es 26 Wahllokale geben. Hinzu kommen sieben Briefwahlbezirke, so Ritz: „In den Wahllokalen sind etwa 200 Wahlhelfer tätig.“ Weitere 20 Leute arbeiten an anderen Stellen am reibungslosen Ablauf, etwa im Rathaus oder als Kuriere.
„Es gibt sehr viele hilfsbereite Personen, die bei der Wahl freiwillig mithelfen“, betont Julia Ritz. Allerdings sei es eine „wirklich große Herausforderung“, genügend Wahlhelfer zu finden. Um Engpässe zu vermeiden, werden etwa 120 Wahlhelfer in den Wahllokalen aus Kreisen der städtischen Mitarbeiter und Personen rekrutiert, die rund um die Wahl im Rathaus tätig sind.
Wie ist der zeitliche Ablauf?
Die Wahllokale sind von 8 bis 18 Uhr geöffnet. Nach deren Schließung werde zuerst die Europawahl ausgezählt, dann die Kreistagswahl und in der Regel erst am Montag die Gemeinderatswahl. Bei den Ortschaftsratswahlen sei es den Ortschaften freigestellt, ob die Auszählung vor oder nach der Gemeinderatswahl stattfinden soll, so Ritz.
Seitens der Verwaltung sei gewünscht, das am Sonntag nicht länger als 24 Uhr ausgezählt werde. Es sei den Wahlvorständen aber freigestellt, gegebenenfalls früher aufzuhören.
Am Montag wird regulär wieder ab 8 Uhr mit der Auszählung der Gemeinderatsstimmen fortgefahren. Die Auszählung der Europawahl erfolge in den Wahllokalen vor Ort. „Für die Auszählung der Kommunalwahlen wird in die Büros der Rathäuser in Waldshut und Tiengen umgezogen, um die PCs zu nutzen.“ In den Rathäusern werden dann auch die Wahlunterlagen verschlossen und versiegelt über Nacht gelagert.
Nach aktuellem Stand geht Julia Ritz davon aus, dass im Lauf des Nachmittags alle Stimmen ausgezählt sein sollten.
Was macht die Wahlen für die Wahlleiterin besonders?
Dieser wahltechnische Großkampftag ist für Julia Ritz nach der Oberbürgermeisterwahl vergangenes Jahr erst die zweite Wahl, deren Vorbereitung sie verantwortet. Aus professioneller Sicht seien die Wahlen im Vergleich dazu „deutlich umfangreicher und komplexer“, was bei der Vorbereitung der Wahl für große Herausforderungen sorge.
Es sei aber auch aus persönlicher Sicht eine interessante Angelegenheit, so Ritz: „Besonders spannend ist für mich persönlich die Gemeinderatswahl, da ich durch meine Tätigkeit viel Kontakt mit dem Gemeinderat habe.“
Sofort informiert über die Kommunalwahl: Mit der SÜDKURIER Online-App verpassen Sie keine Berichte zur Kommunalwahl. Außerdem informieren wir Sie per Push-Nachricht auf Ihrem Smartphone über die Wahlergebnisse Ihrer Gemeinde. Um Push-Nachrichten zu empfangen, melden Sie sich einfach in der App an, wählen Ihren Heimatort und aktivieren in Ihren Profileinstellungen das Empfangen von Push-Nachrichten für Ihren Heimatort. Jetzt herunterladen!
Wer will in den Gemeinderat?
Hier die Übersicht der 32 Gemeinden im Kreis Waldshut von Albbruck bis Wutöschingen:
Wer kandidiert für den Ortschaftsrat?
Es gibt nicht in jeder Gemeinde Ortschaftsräte, aber dort, wo es sie gibt, wird auch dieses Gremium am 9. Juni 2024 gewählt. Hier der Überblick:
Und wer will in den Kreistag?
Hier die Übersicht über die Listen und Kandidaten in den sieben Wahlkreisen im Kreis Waldshut:
Wahlcheck: Die Kreistagsfraktionen müssen vor laufender Kamera Farbe bekennen!
Der Schlagabtausch: Die Gesundheitsversorgung ist ein zentrales Problem und alle Kreistagsfraktionen wollen sie verbessern. Aber wie? Sehen Sie hier die Diskussionsrunde im Video. (33 Minuten)
Die Schnellfragerunde: Vom Fluglärm bis zur Autobahn – was ist wichtig, was weniger? Wo setzen die Kreistagskandidaten ihre Schwerpunkte? Hier das exklusive Video. (3 Minuten)
Das Fragenkarussell: Wo lässt sich sparen, warum ist die Elektrifizierung der Hochrheinbahn so wichtig und wo fehlen Frauen in der Kommunalpolitik? 20 Sekunden Zeit haben die Kreistagskanddiaten für Ihre Antwort. Sehen Sie hier das Video. (7.30 Minuten)
