Nass war es bei der Neuauflage des sogenannten Montagsspaziergangs, der am Dreikönigstag am Singener Rathausplatz gestartet ist. Laut Flyer, der in den Sozialen Medien fleißig geteilt wurde, sollte der Protestzug, der unter anderem ein Zeichen gegen Messerangriffe und Vergewaltigungen setzen möchte, der erste einer Veranstaltungsreihe gewesen sein. Eine korrekte Anmeldung für die Demonstration lag laut Singener Ordnungsamt jedoch nicht vor.
Wie eine Nachfrage des SÜDKURIER bei der Stadt am Tag nach dem Protestzug ergeben hat, sei zwar übers Wochenende ein Zettel zur Anmeldung bei der Stadt eingegangen – allerdings habe die Notiz nicht den Formalien entsprochen. „Wichtige Informationen, wie etwa der Name des Organisators, haben gefehlt. Damit ist die Veranstaltung nicht ordnungsgemäß angemeldet“, sagt Marcus Berger, Leiter des Ordnungsamtes, auf Nachfrage. Dies bestätigte auch die Polizei am Montagsabend: Weder sei die Demonstration angemeldet gewesen, noch habe sich ein Initiator zu erkennen gegeben.
Laut Polizeisprecherin Katrin Rosenthal sei die Gruppe friedlich gewesen. Rund 30 Menschen sind am Montagabend mit Regenjacken und -Schirmen am Rathausplatz losgelaufen, auf dem Weg in die Innenstadt sind weitere Menschen dazugestoßen, sodass laut Polizeiangaben etwa 50 Menschen in der Fußgängerzone unterwegs waren. Die Gruppe wurde von einer Streife begleitet.
Die Polizei könne vor Ort entscheiden, ob eine Versammlung aufgelöst wird. In diesem Fall hätten die Beamten aber keine Notwendigkeit gesehen. „Aus polizeilicher Sicht hat es keine Besonderheiten gegeben. Die Gruppe hatte keine Plakate dabei, der Zug wurde nicht durch laute Rufe begleitet, sondern ist friedlich durch die Fußgängerzone spaziert“, so Rosenthal. Daher habe es keinen Grund gegeben, die Versammlung aufzulösen.
AfD ist nicht Initiator des Protestzugs
Der Flyer zu der Veranstaltung ist im Vorfeld vielfach in den Sozialen Medien geteilt worden. Auch von André Rehm, der bei den Kommunalwahlen für die AfD für den Singener Gemeinderat kandidierte. Er war ein Teilnehmer des Protestzuges am Montag in Singen, verweist aber gegenüber dem SÜDKURIER, dass er nicht Initiator der Demo gewesen sei.
Wer der Initiator der neuen sogenannten Montagsspaziergänge ist, ist nicht bekannt. Die AfD steckt allerdings nicht dahinter, wie eine Nachfrage bei der Fraktion im Gemeinderat ergeben hat. „Es handelt sich um keine AfD-Veranstaltung“, schreibt Thomas Frischmuth, der ebenfalls am Montag bei der Demo mitlief. Die Demo endete um 19.37 Uhr an der Ecke August-Ruf-Straße/Ekkehardstraße. Der nächste Protestzug findet am Montag, 13. Januar, statt.
