Parlamentarische Geschäftsführerin – das ist zunächst mal ein sperriges Wort. Was macht man in dieser Funktion? Derya Türk-Nachbaur, Bundestagsabgeordnete der SPD für den Wahlkreis Schwarzwald-Baar, erlebt es demnächst am eigenen Leib. Denn sie wurde am Mittwoch, 7. Mai, zu einer von vier Parlamentarischen Geschäftsführern (PGF) ihrer Fraktion im Bundestag gewählt. Seitdem ist sie auch auf den Gruppenbildern des frisch gewählten Fraktionsvorstands zu sehen, zu dem elf Personen gehören – mit dem Fraktionsvorsitzenden Matthias Miersch an der Spitze und Dirk Wiese als Erstem Parlamentarischen Geschäftsführer.
Damit ist der Schwarzwald-Baar-Kreis stark vertreten im bundespolitischen Betrieb, der CDU-Abgeordnete Thorsten Frei ist Kanzleramtsminister geworden. Genau dieser politische Betrieb sortiere sich nun erst einmal neu, erklärt Türk-Nachbaur. Und eine entscheidende Rolle spielen die PGF, deren Aufgabe man grob damit umreißen kann, die Arbeit in der Fraktion reibungslos zu organisieren.
Nächster Punkt auf der Liste sei, die Ausschussbesetzungen zusammenzustellen – eine Aufgabe, bei der Fingerspitzengefühl gefragt sein dürfte. Denn der Ausschuss für Arbeit und Soziales sei bei SPD-Abgeordneten besonders beliebt, so Türk-Nachbaur: „Aber es können nicht alle in diesen Ausschuss gehen.“ Auch bei der Besetzung von Ausschussvorsitzen hätten die PGFs ihre Finger im Spiel. Und wenn diese Punkte bewältigt sind, gebe es noch einige Daueraufgaben: Tagesordnungen abstimmen beispielsweise.
Im Maschinenraum der Fraktion
Die Parlamentarischen Geschäftsführer leiten also den Maschinenraum ihrer Fraktion, so könne man das schon ausdrücken, sagt Türk-Nachbaur: „Aber man kann auch weiter politische Akzente setzen, nicht nur nach innen in die Fraktion wirken.“ Selbst sei sie bislang vor allem mit internationalen Themen befasst gewesen. Ihr Internetauftritt listet etwa Arbeit im Ausschuss für Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, als Mitglied im Europarat oder als stellvertretende Sprecherin der SPD-Arbeitsgruppe Menschenrechte auf – Themen, die ihr nach eigenen Worten weiterhin am Herzen liegen. Auch in ihrem Wahlkreis wolle sie ähnlich präsent sein wie bisher oder sogar noch mehr.
Durch die neue Aufgabe als PGF wachse auch ihr Einfluss, den sie durchaus auch für die Region geltend machen wolle, erzählt Türk-Nachbaur. In welche Richtung das geht, dafür sei es indes noch zu früh: „Aber ich will alles daran setzen, dass wir gut regieren.“
Und das solle möglichst reibungslos passieren, auch das sei ein Job der PGFs, die Unwägbarkeiten im parlamentarischen Betrieb ausräumen müssen. Dadurch soll auch der fatale Eindruck des Dauerzoffs verschwinden, den die Ampelregierung über weite Strecken ihrer Amtszeit hinterlassen hat. Türk-Nachbaur ist sich sicher: „Wenn wir gut regieren, können wir den Frust der Menschen ausräumen.“
Doch sie sagt auch: „Es gibt nicht den einen Schalter, den man umlegt, und alles wird anders.“ Da hoffe sie zunächst auf Geduld von den Bürgern.
