- Wie viele Bürger sind stimmberechtigt? Insgesamt 18.473 Bürger sind laut Stand vom 16. Oktober aufgefordert, ihre Stimme abzugeben. "Diese Zahl kann sich noch bis Freitag durch Sterbefälle und Wegzüge sowie Einbürgerungen ändern", teilt Klaus Teufel von der Stadtverwaltung mit. Im Stadtteil Waldshut gibt es 7978 Stimmberechtigte, in Tiengen 6783 Stimmberechtigte.
- Wer darf beim Bürgerentscheid seine Stimme abgeben? Stimmberechtigt sind nach der Gemeindeordnung alle EU-Bürger, die mindestens 16 Jahre alt sind und die seit drei Monaten ihren Wohnsitz in Waldshut-Tiengen haben.
Das Freibad ist gerettet. Auch in der Zukunft können Badegäste den Einstieg ins Schwimmbecken wagen. Wie umfangreich saniert wird, muss noch entschieden werden. | Bild: Juliane Schlichter - Wie viele Erstwähler gibt es in Waldshut-Tiengen? Insgesamt gibt es 677 Jugendliche in der Stadt, die erstmals an einer Abstimmung teilnehmen. Besonders viele Erstwähler – nämlich jeweils mehr als 30 – wohnen im Bereich der Stimmbezirke Theodor-Heuss-Schule Süd, Hochrhein-Gymnasium, Kindertagesstätte Eichholzstraße (alle in Waldshut) und Schule am Hochrhein West, Rathaus Tiengen, Hebelschule und Musikschule (alle in Tiengen).
- Wie viele Wahlhelfer werden im Einsatz sein? 204 ehrenamtliche Wahlhelfer kümmern sich am Sonntag in den 31 Wahllokalen und den drei Briefwahlbezirken um den korrekten Ablauf des Bürgerentscheids. In jedem Wahllokal sind sechs Wahlhelfer im Einsatz. "Es sind gleich viele Wahlhelfer wie bei jeder sonstigen Wahl", sagt Klaus Teufel.
Klaus Teufel hat mittlerweile schon mehr als 20 Wahlen organisiert. | Bild: Susann Klatt-D'Souza - Wie viele Anträge auf Briefwahl gibt es bislang für den Bürgerentscheid? Bis Mittwochmorgen, 9 Uhr, sind im Waldshuter Rathaus 1904 Anträge auf Briefwahl eingegangen, davon kamen bislang rund 1300 Stimmzettel zurück. "Wir haben noch drei Tage. Deswegen gehe ich fest davon aus, dass insgesamt zwischen 2000 und 2100 Anträge zusammenkommen", sagt Klaus Teufel, der zum Vergleich die Zahl der Anträge von der jüngsten Landtagswahl 2016 herausgesucht hat: Damals wurden 2227 Briefwahlunterlagen ausgestellt. "Der Trend zur Briefwahl nimmt allgemein zu", stellt Klaus Teufel, der bereits mehr als 20 Wahlen organisiert hat, fest.
- Wann steht das Ergebnis des Bürgerentscheids voraussichtlich fest? Zwischen 8 und 18 Uhr sind am Sonntag die Wahllokale geöffnet. Erfahrungsgemäß trudeln laut Klaus Teufel die ersten Ergebnisse gegen 18.15 Uhr ein. "Ich sage mal vorsichtig, dass wir gegen 19 Uhr das Endergebnis haben", so Teufel.
Bild: Juliane Schlichter - Wie und wann wird das Ergebnis öffentlich bekannt gegeben? Oberbürgermeister Philipp Frank wird auf der Rathaustreppe am Sonntag ab 19 Uhr, sobald das Endergebnis vorliegt, verkünden, wie die Bürger abgestimmt haben. Über den Zwischenstand der Auszählung können sich interessierte Bürger anhand des Flachbildschirms im Foyer des Rathauses informieren.
Pro Freibad braucht mindestens 3695 Ja-Stimmen
- So kommt es zum Bürgerentscheid: Wollen Bürger über eine Angelegenheit in ihrer Kommune abstimmen (Bürgerentscheid) müssen sie dies durch ein Bürgerbegehren beantragen. Erforderlich für das Zustandekommen dieses Entscheids sind die Unterschriften von mindestens sieben Prozent der Wahlberechtigten. Beim Bürgerbegehren fürs Freibad sind 4908 Unterschriften eingegangen, notwendig gewesen wären rund 1300. Jedoch kann auch ein Gemeinderat einen Bürgerentscheid initiieren.
- Mindestbeteiligung: Für den Erfolg einer Abstimmung ist das sogenannte Quorum zu beachten. Hiermit ist die Anzahl der Stimmen gemeint, die erreicht werden muss, damit eine Abstimmung oder Wahl gültig ist. Der Bürgerentscheid zum Freibad wäre unter zwei Voraussetzungen aus Sicht von Pro Freibad erfolgreich: Zum einen, wenn es mehr Ja- als Nein-Stimmen gibt. Es genügt die einfache Mehrheit. Zum anderen, wenn zugleich die Summe der Ja-Stimmen auch mindestens 20 Prozent aller Stimmberechtigten ausmacht und somit das Quorum erfüllt ist. Hierfür wären 3695 Stimmen nötig.
