„Ich habe es gut getroffen. Nicht nur vom Ort her, sondern auch vom Gericht und den Mitarbeitern her, die jeden Tag großes Engagement zeigen“, sagt Christoph Reichert bei seiner offiziellen Amtseinsetzung als Konstanzer Landgerichtspräsident durch Landesjustizminister Guido Wolf.
Reichert leitet das Landgericht in der Konzilstadt seit drei Monaten. Bei seiner Amtseinführung kann er daher bereits eine erste Zwischenbilanz ziehen. Gleichzeitig erklärt er, was unter ihm alles neu und digitaler werden soll.
Trotz Corona haben sich am Landgericht Konstanz kaum Rückstände angehäuft
Das Landgericht sei gut mit der Corona-Krise zurechtgekommen, betont Reichert: „Es ist kaum zu spürbaren Verzögerungen gekommen.“ Ein bisschen was habe sich zwar schon aufgestaut, sagt der Landgerichtspräsident auf SÜDKURIER-Nachfrage. „Aber die Kollegen sind dabei, die Berge abzubauen.“
Gerade bei Zivilverfahren gebe es wenig Rückstände, da bei einigen Verhandlungen auf das schriftliche Verfahren ausgewichen wurde. „In Konstanz ist man auch gut ausgestattet mit VPN-Zugängen“, so Reichert. Deshalb hätten während der Homeoffice-Phase teilweise mehr Verfahren durchgeführt werden können als zuvor. „Und ich sehe uns gut gerüstet, dass wir das auch weiterhin leisten können, trotz dieser schwierigen Phase“, betont der Landgerichtspräsident.
Prozesse dank mehr Personal und einer elektronischen Akte beschleunigen
Zu Reicherts hoffnungsvollem Blick in die Zukunft dürfte auch beitragen, dass die Landesregierung in Konstanz drei neue Richterstellen geschaffen hat. „Das ist eine große Entlastung und hat uns wirklich geholfen, dass wir unsere Arbeit besser und sicherer machen können“, so Reichert. Denn bei insgesamt 30 Richtern machten drei neue Stellen zehn Prozent aus. Dadurch könnten auch Verfahren beschleunigt werden.
Zu diesem Ziel soll auch die elektronische Akte, kurz E-Akte, beitragen. Diese wurde am Landgericht Konstanz Ende Oktober eingeführt und ersetzt die bisherigen Papierakten. „Man kann noch nicht sagen, dass es sich bereits auswirkt. Das baut sich so langsam auf“, betont Reichert. Aber die Erfahrungen anderer Gerichte stimmten ihn positiv.
In Konstanz sollen Verhandlungen bald per Videokonferenz möglich sein
Und Reichert will noch eine weitere digitale Neuerung umsetzen: „Wir wollen die Möglichkeit schaffen, Videoverhandlungen im zivilrechtlichen Bereich auszubauen.“ Das heißt: Nur der Richter würde noch im Gerichtssaal sitzen, die anderen Beteiligten wären auf einem Bildschirm zugeschaltet.
Allerdings eigne sich dies nur bei Fällen, bei denen es primär um das Abarbeiten zum Beispiel von Anträgen gehe, so Reichert: „Bei emotionalen Fällen ist das aus meiner Sicht nicht möglich.“ Auch für Strafprozesse eigne sich die Videoverhandlung nicht.
Doch es gibt derzeit noch eine andere Hürde: Für Videoverhandlungen müssen die Gerichte über ein gut ausgebautes W-Lan-Netz verfügen. Doch auch hier ist Reichert zuversichtlich: „Beim Umbau des ehemaligen IHK-Gebäudes werden die Gerichtssäle entsprechend ausgestattet.“ Damit wären Videoverhandlungen schon ab kommendem Sommer möglich.
