Wo Ende Februar noch Plakate mit Politikerköpfen und mehr oder weniger kreativen Wahlsprüchen hingen, sind meistens nur noch Klebebandreste vorzufinden. Die Wahlplakate in Singen wurden entfernt – die meisten zumindest. Eigentlich gibt es strikte Regelungen, wegen Fasnacht haben die Parteien aber eine Schonfrist erhalten. Doch diese ist jetzt vorbei, demnächst drohen Bußgelder.
Wie die Stadt Singen auf SÜDKURIER-Anfrage mitteilt, regelt jede Gemeinde die Abhängefristen der Wahlplakate selbst. Denn es handle sich um eine Sondernutzung der Flächen, für die die Gemeinde zuständig sei. In Singen müssen die Plakate spätestens eine Woche nach der Wahl abgehängt sein, so die Pressestelle. Die Bundestagswahl fand am 23. Februar statt, die Frist lief somit vergangenen Sonntag aus. Doch wieso sind noch nicht alle Plakate verschwunden?
Verantwortlich für das Abhängen ist der Stadt Singen zufolge derjenige, der die Plakatierung beantragt hat. Also die jeweiligen Parteien und deren Wahlkampfteams.
Eine Tour durch Singen zeigt: An den meisten Litfaßsäulen und Straßenlaternen hängt tatsächlich nichts mehr. Doch vereinzelte Plakate sind noch zu finden und das überwiegend an der Hohenkrähenstraße, Schaffhauser Straße, Hauptstraße und Bahnhofstraße.
Es drohen dreistellige Bußgelder
Was passiert, wenn die Fristen nicht beachtet werden? „Zunächst werden die Plakatierer an das Abhängen erinnert und es wird noch eine kurze Frist eingeräumt“, teilt die Pressestelle mit. Wenn diese auch nicht eingehalten würden, drohen Geldbußen. Die Höhe der Bußgelder hänge von der Menge der Plakate ab, liege aber grundsätzlich im dreistelligen Bereich, so die Stadt Singen.
Im Fall der diesjährigen Bundestagswahl war die Stadt etwas großzügiger, da direkt danach das nächste Großereignis vor der Tür stand: die Fasnacht. Allerdings werde die Situation nun angeschaut, verkündet die Pressestelle. „Wir gehen davon aus, dass die Plakate zeitnah entfernt werden“, heißt es weiter. Sollten nach mehrmaligem Verwarnen nicht alle Plakate abgehängt worden sein, wird das Bußgeld verhängt und städtische Mitarbeiter übernehmen das Entfernen.
