Frau Pfeiffer, woran denken Sie beim Stichwort zehnte Haushaltsrede?
Ich denke zunächst an den Anfang. Die allerersten Jahre im Gemeinderat habe ich das Gremium so erlebt, dass jede der damals drei Fraktionen von einem starken Fraktionsvorsitzenden geprägt wurde, Stefan Scherer (CDU), Albrecht Guckeisen (SPD) und Harald Mattegit (FDP) habe ich als dominant erlebt.
Was für ein Gefühl hatten Sie, als Sie 2009 als erste Frau im Blumberger Gemeinderat nach 1945 eine Haushaltsrede hielten?
Als ich meine erste Rede hielt, habe ich lange überlegt, was wichtig ist, was mir wichtig ist. Und ich habe mich natürlich mit den anderen Mitgliedern in der Fraktion besprochen, wie ich das übrigens bis heute mache. Denn ich bin ja Sprecherin der Fraktion.
Sie waren damals bereits 15 Jahre Stadträtin, wie haben Sie die Resonanz auf Ihre Rede erlebt?
Nach meiner Rede kamen mehrere Mitglieder der Fraktionen zu mir und bekundeten, sie hätten gemerkt, dass eine Frau die Rede verfasst hätte, die Rede sei anders. Der Schwerpunkt der Rede habe vor allem auf dem Gemeinwohl gelegen und weniger auf Zahlen und technischen Themen.
Was hat sich beim Thema Haushalt der Stadt Blumberg in den letzten Jahren verändert?
Durch eine konsequente Sparpolitik haben wir, und da meine ich alle Fraktionen, es gemeinsam geschafft, die Schulden im Kernhaushalt, wo wir ansetzen, von Jahr zu Jahr zu reduzieren. Dadurch verringerten sich der Schuldendienst und die Zinsleistung, die Stadt bekam dadurch die Möglichkeit, wieder neue Investitionen zu tätigen. Ein Beispiel ist die Sanierung der Grundschule Riedböhringen. Vorausschauend hatte die Stadt bereits die Planung erstellen lassen. Als die Bundesregierung dann recht kurzfristig das Konjunkturprogramm II aufgelegt hat, konnten wir uns sofort dafür bewerben und erhielten erfreulicherweise auch den Zuschlag. Die Grundschulen in den Stadtteilen sind uns wichtig, wir stehen hinter dem Leitsatz "Kurze Beine, kurze Wege".
Welche Themen lagen und liegen Ihnen besonders am Herzen?
Neben einer soliden Haushaltspolitik sind das vor allem der soziale Bereich und freiwillige Leistungen: Ohne die Musikschule, die Stadtbibliothek, die Unterstützung der Vereine und den Streetworker wäre Blumberg nicht so attraktiv. Das zeigt sich auch daran, dass die Bevölkerungszahl wieder zunimmt und die Stadt jetzt deutlich mehr als 10 000 Einwohnerinnen und Einwohner hat.
Wo setzen Sie im sozialen Bereich Schwerpunkte?
Ein erster Erfolg war das Betreute Wohnen in der Kernstadt in "Kehr ob der Kehr", schon im Hinblick auf ein Pflegeheim. Sehr gefreut haben wir uns, dass es nach jahrelangen Bemühungen im Gemeinderat gelang, eine Stelle für die Stadtjugendpflege zu schaffen, wie die SPD-Fraktion mehrfach gefordert hatte. Das Verfahren beim Jugendhaus mit dem runden Tisch hat unser damaliger Fraktionssprecher Albrecht Guckeisen dann auch erfolgreich für die Diskussion über ein Pflegeheim vorgeschlagen. Ein aktuelles Anliegen ist uns die Zukunft der Gemeinschaftsantennenanlage. In Blumberg und vor allem den Ortsteilen gibt es noch viele ältere Menschen, die keinen Breitbandanschluss haben und für das Fernsehen auf die Antennenanlage angewiesen sind. Uns ist deshalb wichtig, dass die Antennenanlage möglichst noch einige Jahre in Betrieb ist.
Wo setzen Sie bei Ihrer diesjährigen Haushaltsrede heute Abend den Schwerpunkt?
Wichtig ist mir, dass es keine Steuererhöhungen für die Bürger und die Betriebe gibt, und die Stadt keine Neuverschuldung im Kernhaushalt benötigt. Ein immer größeres Problem wird bezahlbarer Wohnraum zum Mieten, wir brauchen dringend mehr Mietwohnungen, vor allem in der Kernstadt, nicht nur in der Vogtgasse, wo ein Gebäude mit 22 Wohnungen entstehen soll.
Fragen: Bernhard Lutz
Zur Person
Ursula Pfeiffer ist seit 1994 für die SPD im Blumberger Gemeinderat, seit zehn Jahren ist sie Fraktionssprecherin, als Nachfolgerin von Adriaan Seifert. Seit zehn Jahren ist sie zudem Bürgermeisterstellvertreterin, von 2004 bis 2009 war sie Mitglied im Kreistag. Sie ist verheiratet und hat zwei Kinder und drei Enkel. Neben der Familie und der Kommunalpolitik engagiert sie sich auch in den Vereinen: Sie ist Vorsitzende des Freundeskreises Blumberg-Kunszentmiklós und zweite Vorsitzende in der AWO-Ortsgruppe. (blu)
