Den Kommunalen Ordnungsdienst (KOD) der Stadt Waldshut-Tiengen gibt es in seiner jetzigen Form seit gut fünf Jahren. Doch wie sieht eigentlich der Arbeitsalltag der inzwischen vier Mitarbeiter aus? Wie sind Zuständigkeiten verteilt? Wie und an bei welchen Gelegenheiten wird mit der Landespolizei zusammengearbeitet? Antworten auf diese Fragen gaben die KOD-Mitarbeiter Betül Karakus und David Mollmann gemeinsam mit Rechts- und Ordnungsamtsleiter Ralph Albrecht jetzt dem Gemeinderat.
„KOD ist mehr als Knöllchenverteilen“
Der Sachstandsbericht erfolgte auf Antrag von Stadträtin Claudia Linke (Grüne): „Es ist wichtig, darzustellen, dass der KOD mehr ist als Knöllchenverteilen“, begründete sie.
Tatsächlich wurde sehr schnell deutlich, wie vielseitig die Arbeit der Abteilung ist. Und dass sie sich vorwiegend in den Abend- und Nachtstunden abspielt, wenn etwas los ist in der Stadt. „Da dies nur im Schichtdienst zu bewerkstelligen ist, haben wir die Stellenzahl von zwei auf vier aufgestockt“, so Albrecht.
Regelmäßige Patrouillen und Präsenz an öffentlichen Plätzen zählen zu den Aufgaben der KOD-Mitarbeiter. „Dies gilt insbesondere für Brennpunkte, die wir oft mehrfach an einem Abend besuchen, um präventiv tätig zu werden“, schildert KOD-Mitarbeiter Mollmann. Es gehe dabei um die Vermeidung von Störungen, Vandalismus oder anderen Vorfällen. Aus Sicherheitsgründen werden solche Touren immer im Zweier-Team absolviert.
Jeder Mitarbeiter hat seinen Zuständigkeitsbereich
Weiterer Tätigkeitsbereich ist die Überwachung von Ordnungsvorschriften. Hier hat jeder Mitarbeiter seinen eigenen Zuständigkeitsbereich. Bei David Mollmann sind das Gaststätten, Lärm und Glücksspiel, Betül Karakus ist für die Einhaltung der Polizeiverordnung und die Kampfhunde-Verordnung zuständig, wie sie darstellt.
Die Zuständigkeitsbereiche der beiden nicht anwesenden Kollegen Sasha Santini und Thomas Müller zählen Sprengstoff und Waffen beziehungsweise Baustellenkontrolle und Jugendschutz zu ihren Aufgaben.
Ordnungswidrigkeiten auch nach Corona auf hohem Niveau
Hinzu kommen Verkehrskontrollen – sowohl von Falschparkern als auch Geschwindigkeitskontrollen, aber auch besondere Aufgaben. So war es Aufgabe des KOD, die Corona-Vorschriften durchzusetzen und Verstöße zu ahnden. Dies habe damals zu einem drastischen Anstieg der registrierten Ordnungswidrigkeiten geführt – auf 203 im Jahr 2021.
„Auch nach dem Wegfall der Corona-Regeln blieb das Niveau ein Vielfaches höher als zuvor. Der KOD deckte zudem kleinere Rauschgiftdelikte auf“, schilderte Ralph Albrecht. 2024 seien 59 Ordnungswidrigkeiten registriert worden. Die gestiegene Sanktionsquote belege aber generell, dass eine konsequentere Rechtsdurchsetzung stattfinde.
Enge Zusammenarbeit mit der Landespolizei
Auch die Landespolizei sei froh über die Verstärkung durch den KOD, mit dem die Polizeibeamten durchweg eng und vertrauensvoll zusammenarbeiten, wie Revierleiter Stephan Frei darstellte. Das gelte gerade bei Veranstaltungen wie Fasnacht oder der Fußball-Europameisterschaft vergangenes Jahr, die für viel Trubel und Aufregung sorgten.
„Angesichts unseres großen Zuständigkeitsbereichs sind wir nachts und an den Wochenenden darauf angewiesen, dass der KOD in der Stadt präsent ist“, so Frei. Gleichwohl hätten beide Organisationen natürlich individuelle Aufgaben und Zuständigkeiten.
Dem Gemeinderat gab Frei mit: „Wichtig sind ordentliche Fortbildungen und die Sicherheit der Mitarbeiter.“ Dies bedürfe auch immer einer adäquaten Personalstärke, damit die regulären Aufgaben geleistet werden könnten.
Das Fazit von Waldemar Werner (CDU) konnte am Ende sicher stellvertretend für die Ansicht des gesamten Gemeinderats gesehen werden: „Es ist eine gute Sache, dass wir den KOD haben.“ Dass der Ordnungsdienst in Kürze ein neues Einsatzfahrzeug erhält, ist in diesem Kontext wohl angemessen.
Dass die Einführung des KOD eine richtige Entscheidung gewesen sei, belgten laut Albrechts Sachstandsbericht auch Befragungen der Bürger. War der Grund für die Maßnahme die Reaktion auf den Wunsch der Bevölkerung nach mehr Sicherheit, zeigten Rückmeldungen und geringere Beschwerden zu Ordnung und Sicherheit eine erhöhte Akzeptanz der Abteilung.
