Kreis Waldshut Geht es nach den Grünen im Waldshuter Kreistag, dann wird der Kreis in den kommenden Jahren den Sanierungsstau bei seinen Straßen abbauen. Ruth Cremer-Ricken hat namens der Fraktion in der jüngsten Sitzung des Ausschusses für Technik, Umwelt und Verkehr die Verwaltung per Antrag aufgefordert, noch vor der ersten Beratung des Haushaltsplans 2026 ein belastbares Kreisstraßensanierungsprogramm für die Jahre 2026 bis 2030 aufzulegen. In das Programm aufgenommen werden müssten sowohl die in diesen Jahren zu sanierenden Straßenabschnitte als auch deren Finanzierung.
Hintergrund ist, dass vom Straßensanierungsprogramm 2021 bis 2025 nur 17¦Prozent umgesetzt worden seien. Geplant war ein Sanierungsvolumen von 7,5¦Millionen Euro auf 21¦Kilometern Kreisstraße. Tatsächlich abgearbeitet worden seien aber nur Maßnahmen im Volumen von 1,3¦Millionen Euro. Aktuell, so Cremer-Ricken, schiebe der Landkreis einen Sanierungsstau von etwa 35¦Millionen Euro vor sich her. Und dieser Stau baue sich kontinuierlich auf. „Eine rechtzeitige Instandhaltung ist immer kostengünstiger als eine später erforderliche Instandsetzungsmaßnahme“, sagte Cremer-Ricken.
Landrat Martin Kistler widersprach ihr da nicht. Er wies aber darauf hin, dass in den vergangenen Jahren auch deshalb weniger als geplant in die Sanierung von Straßen investiert worden sei, weil mehr Brücken saniert worden seien als geplant. Die Gesamtsumme habe am Ende wieder gestimmt. Der Sanierungsstau könne aber nur dann spürbar reduziert werden, wenn mehr Geld zur Verfügung gestellt werde. In seiner nächsten Sitzung werde sich der Ausschuss für Technik, Umwelt und Verkehr mit der Frage beschäftigen, was in der kommenden Periode gemacht werden könne, so Kistler. Das aber könne die abschließende Entscheidung im Rahmen der Haushaltsberatung nicht ersetzen. Zuvor werde es auch wieder eine Rundreise des Ausschusses durch den Kreis geben. Dabei sollen verschiedene sanierungsbedürftige Straßen angeschaut werden.
