Wie geht es weiter mit dem Abschnitt 5 der A 98 zwischen Karsau und Schwörstadt? Und vor allen Dingen: Wann? Zuletzt kam politisch wieder Fahrt in die knapp vier Kilometer lange Strecke. Abgeordnete im Land- und Bundestag schrieben offene Briefe, der Direktor des Verkehrsministeriums in Stuttgart veröffentlichte Korrespondenz mit dem Generalsekretär des Bundesverkehrsministeriums (BMVI). Das alles mit der Forderung verbunden, zügig im Planfeststellungsverfahren weiterzukommen. Doch danach sieht es gerade nicht aus.
80-Meter-Deckel nicht genehmigungsfähig
An der Faktenlage gibt es für Lothar Wihan und Uwe Tittmann von der BI Tunnel Karsau-Minseln eigentlich nichts mehr zu rütteln. „Der 80-Meter-Deckel wäre nicht genehmigungsfähig“, so Wihan.
Das Regierungspräsidium als Planfeststellungsbehörde habe nach dem Erörterungsverfahren – das fand im April 2019 in Minseln statt – festgestellt, dass der 80-Meter-Deckel nicht genehmigungsfähig sei. Diesem Deckel hatte das Bundesverkehrsministerium 2015 für den Abschnitt zugestimmt.
390-Meter-Deckel soll Naturschutz Rechnung tragen
Stattdessen wurde dem Bundesverkehrsministerium eine aktualisierte Planung mit einem 390-Meter-Deckel vorgelegt, der aus Sicht des Regierungspräsidiums zum einen dem Lärmschutz Rechnung trägt, zum anderen der Tatsache, dass die Autobahn über den Dinkelberg einen bedeutsamen Biotopverbund zerschneidet und damit den Wildtieren ihren Bewegungsraum nimmt.
Diese sogenannten Offenlandkorridore reichen vom Schwarzwald über das Rheintal bis in die benachbarte Schweiz. Der vorgeschlagene Tunnel trage dazu bei, den Verbund des Offenlandkorridors zwischen Karsau und Minseln aufrechtzuerhalten. „Das ist fast der letzte Bereich, an dem Wildwechsel in die Schweiz überhaupt noch möglich ist. Das ist einzigartig“, sagt Uwe Tittmann, neben Wihan und Klaus Weber Sprecher der BI.
Diese Einzigartigkeit sorge auch dafür, dass die A 98.5 nicht zum Präzedenzfall werde und das Ministerium auch bei anderen Autobahnplanungen längere Tunnel genehmigen und bezahlen muss. „Wobei die Frage nach den Mehrkosten noch gar nicht beantwortet ist“, betont Wihan.
Auf eine Kostenaufschlüsselung der verschiedenen Varianten warte die BI seit Jahren. Die Verlängerung des Deckels in der Entwurfsplanung wertet die BI als Erfolg. „Für uns ist das eine tolle Sache“, so Tittmann, auch wenn die BI grundsätzlich bei ihrer Forderung nach der Überdeckelung von einem Kilometer bleibt.
Keine Signale aus Berlin
Doch noch gibt es keine Signale aus Berlin, dass die 390 Meter genehmigt werden. Als „verfahren“ bezeichnete zuletzt die SPD-Abgeordnete Rita Schwarzelühr-Sutter die Angelegenheit.
Auf Nachfrage heißt es aus dem Bundesverkehrsministerium: „Zu den aktuellen Forderungen nach einem 390 Meter langen Tunnel liegen dem BMVI bisher keine Planungsunterlagen vor, aus denen die Notwendigkeit für einen solchen Tunnel abgeleitet werden könnte.“ Darauf habe das BMVI die Straßenbauverwaltung des Landes Baden-Württemberg – diese war bis zum 31. Dezember 2020 für die Planung dieses Abschnitts der A 98 zuständig – in mehreren Gesprächen seit März 2020 hingewiesen.
„Zugleich hat das BMVI um Informationen gebeten, auf welcher rechtlichen Basis die Planfeststellungsbehörde die geplante 79 Meter lange Überdeckelung für nicht feststellungsfähig hält“, so der Sprecher weiter.
Erst nach Vorliegen dieser Informationen könne der Sachverhalt durch das BMVI geprüft und entschieden werden, ob die Zustimmung zu einem 390 Meter langen Tunnel möglich ist. Seit 1. Januar ist die weitere Planung des Abschnitts an die neugegründete Autobahn GmbH, Niederlassung Südwest, übergegangen. Planfeststellungsbehörde bleibt das Regierungspräsidium.
„Es fehlen nicht mehr Unterlagen. Es fehlt eine Zusage“, sagt Wihan. Und vielleicht ein paar Millionen vom Land? Die Stadt Rheinfelden hat eine Beteiligung von einer Million Euro an der längeren Überdeckelung zugesagt. Das Land lehnt eine solche Beteiligung bislang ab. Die BI wird sich weiterhin für den Schutz des Dinkelbergs einsetzen, auch wenn das corona-bedingt nicht so einfach ist. „Es fehlt uns natürlich die Öffentlichkeit und die Möglichkeit, über unsere Arbeit zu informieren.“ Umso wichtiger sei die breite Unterstützung, sei es von Abgeordneten und besonders der Stadt, mit der die BI in regelmäßigem Austausch steht.
Infos zur BI im Internet:
www.bi-A98-tunnel.de
