Die Zeichen für eine zweite Rheinbrücke zwischen Waldshut und Koblenz in der Schweiz standen selten so gut, wie in jüngster Zeit. In dieser Woche sollte eine Absichtserklärung zwischen dem Land Baden-Württemberg und dem Kanton Aargau unterschrieben werden.
Doch in Zeiten der Corona-Pandemie wurde auch dieser Termin zunächst gestrichen. Doch aufgeschoben soll in diesem Fall nicht aufgehoben sein. Die Unterzeichnung des sogenannten Letters of Intent soll alsbald nachgeholt werden. Dies sagte Felix Schreiner, CDU-Bundestagsabgeordneter aus Lauchringen, im Gespräch mit unserer Zeitung.
„Die Unterzeichnung der Absichtserklärung ist ein formaler Meilenstein. Ich bedaure, dass er verschoben werden muss. Aber an dem Vorhaben der zweiten Rheinbrücke halten wir fest“, betont CDU-Bundestagsabgeordneter Felix Schreiner.
Die Hochrhein-Region erhalte nach wie vor Rückendeckung durch den Parlamentarischen Staatssekretär beim Bundesminister für Verkehr- und digitale Infrastruktur, Steffen Bilger, sowie vom Ministerialdirektor im Verkehrsministerium Stuttgart, Professor Uwe Lahl. Er, so Schreiner, habe in Telefonaten mit den federführenden Stellen diese klaren Zusagen erhalten.
„An der grundsätzlichen Bereitschaft von Bund und Land hat sich nichts geändert. Wir müssen nun gemeinsam mit der Schweiz nach einem anderen Weg suchen. Die Unterzeichnung könne zur Not auch als Videokonferenz stattfinden.“Felix Schreiner, CDU-Bundestagsabgeordneter
Der geplanten und jetzt verschobenen Unterzeichnung der Absichtserklärung seien viele Gespräche auf deutscher sowie schweizerischer Seite vorausgegangen. „Es ist uns nach langem Ringen gelungen, das Eis für Gespräche auf beiden Seiten der Grenze zu brechen. Die deutsche und schweizerische Seite befürworten den Bau einer zweiten Brücke.
Das bleibt die zentrale Botschaft“, so Felix Schreiner. In den vergangenen Wochen habe zwischen Bund, Land und Landkreis Waldshut ein Vertragstext für eine Absichtserklärung mit der Schweiz formuliert werden können, sagt Schreiner weiter.
Gerade in Tagen wie diesen werde offensichtlich, wie eng Deutschland und die Schweiz wirtschaftlich und gesellschaftlich miteinander verbunden seien. „Deshalb ist die Stärkung der grenzüberschreitenden Infrastruktur ein wichtiges Thema, das wir voranbringen müssen“, betont CDU-Bundestagsabgeordneter Felix Schreiner.
Die Region wartet auf die zweite Rheinbrücke. Sie ist eine ihrer Zukunftsversicherungen.“Philipp Frank, Oberbürgermeister Waldshut-Tiengen
Oberbürgermeister Philipp Frank zeigt angesichts der aktuellen Krise Verständnis für die Verschiebung. Setzt auf Nachfrage unserer Zeitung aber unmissverständlich weiter auf den Bau der zweiten Rheinbrücke. OB Frank: „Es ist natürlich schade, dass die Unterzeichnung sich verschiebt. Die Gründe sind aber nachvollziehbar.“
OB Frank weiter: „Entscheidend ist, dass sich an der Willensbereitschaft beider Seiten nichts geändert hat und wir weiter auf die zweite Rheinbrücke hoffen dürfen. Ich gehe davon aus, dass wir diesen Akt baldmöglichst nachholen werden.“
