Als „nicht akzeptabel“ bezeichnete Uwe Lahl, Ministerialdirektor des Verkehrsministeriums Baden-Württemberg, die Situation auf der Hochrheinbahnstrecke beim dritten Schienengipfel. Zwar sei die Zuverlässigkeit im Regionalverkehr, was die Pünktlichkeit und die Zahl der Zugausfälle betrifft, 2020 im Vergleich zum Vorjahr leicht verbessert worden, doch die Zahlen „entsprechen nicht dem, was wir erreichen möchten“, betonte Lahl bei dem überparteilichen Austausch über den aktuellen Stand der Hochrheinbahn, zu dem die beiden CDU-Abgeordneten Felix Schreiner und Sabine Hartmann-Müller per Videokonferenz eingeladen hatten.
„Corona stellt auch die Pendler vor große Herausforderungen“, erklärte Felix Schreiner. Obwohl derzeit viele Arbeitnehmer im Homeoffice, also von zuhause, arbeiten, nutzen weiterhin zahlreiche Pendler die Bahnstrecke zwischen Basel und Schaffhausen. „In Zeiten von Corona will man es erst recht nicht haben, sich so dicht auf die Pelle zu rücken“, sagte der Bundestagsabgeordnete mit Blick auf die oftmals überfüllten Züge.
Verbesserungen versprechen sich die Verantwortlichen durch den Einsatz von Doppelstockzügen, die ab dem Fahrplanwechsel im Dezember 2021 auf der Hochrheinstrecke im Zwei-Stunden-Takt zwischen Basel und Friedrichshafen verkehren. Die restlichen Regionalexpress-Verbindungen zwischen Basel und Singen werden weiterhin mit den gelben Neigetechnik-Zügen der Baureihe VT 612 durchgeführt.
„Mit dem Einsatz der Doppelstockzüge erreichen wir eine deutliche Qualitätsverbesserung. Unsere Fahrgäste profitieren dann von Ende dieses Jahres an insbesondere von dem höheren Platzangebot“, sagte der Konzernbevollmächtigte der Deutschen Bahn für Baden-Württemberg, Thorsten Krenz, beim Schienengipfel. Uwe Lahl verspricht sich außerdem von den Doppelstockzügen eine Steigerung der Pünktlichkeit und eine Reduzierung von Zugausfällen. Darüber hinaus soll es in den Zügen mehr Platz für die Mitnahme von Fahrrädern geben.
„Die Zahl der Zugverspätungen und Ausfälle ist noch zu hoch. Die Zuverlässigkeit muss sich noch entscheidend verbessern.“Uwe Lahl, Ministerialdirektor des Verkehrsministeriums Baden-Württemberg

Die CDU-Landtagsabgeordnete Sabine Hartmann-Müller betonte, wie wichtig eine „hohe Zuverlässigkeit des Materials“ sei. „Mir ist neulich auch ein Zug nach Basel ausgefallen. Sowas ist ärgerlich“, erklärte die Politikerin aus Rheinfelden und sprach damit sicherlich vielen Pendlern aus der Seele.
SPD-Bundestagsabgeordnete Rita Schwarzelühr-Sutter begrüßte den angekündigten Fahrplanwechsel im Dezember und sieht diesen als einen von vielen Schritten auf dem Weg zur Verbesserung des öffentlichen Personennahverkehrs.
Uwe Lahl und Thorsten Krenz berichteten beim Schienengipfel auch über den aktuellen Stand der Elektrifizierung der Hochrheinstrecke. Mit einer „Kraftanstrengung“, so der Ministerialdirektor, sei es Anfang Dezember vor Ablauf der Frist gelungen, die erforderlichen Unterlagen für das Planfeststellungsverfahren beim Eisenbahn-Bundesamt (EBA) in Karlsruhe einzureichen.
„Dadurch ist das Regierungspräsidium Freiburg die zuständige Anhörungsbehörde“, erklärte Lahl. Das Land Baden-Württemberg könne das Projekt so mit zusätzlich geschaffenen Stellen weiter unterstützen, und die Prüfung der Unterlagen werde beschleunigt. Bei einer Einreichung nach dem 6. Dezember 2020 wäre das EBA aufgrund einer Gesetzesänderung für das gesamte Verfahren, also auch für Anhörung, zuständig gewesen.
Geplante Baumaßnahmen auf der Hochrheinbahnstrecke
„Wir sind alle froh, dass wir einen entscheidenden Schritt weiter sind. Es geht nicht nur um eine Oberleitung“, betonte Thorsten Krenz und bezeichnete die Planfeststellung der Elektrifizierung der Hochrheinstrecke als „ambitioniertes Projekt“. Der Waldshuter Landrat Martin Kistler bedankte sich bei den einzelnen Projektpartnern, darunter das Land Baden-Württemberg, die Landkreise Waldshut und Lörrach und der Kanton Basel-Stadt, für „das gemeinsam am Strick ziehen“.
Martin Kistler wie auch Uwe Lahl äußerten beide den Wunsch, „dass schon ab Ende 2025 eine neue Zeit auf der Hochrheinbahn beginnt“, so der Ministerialdirektor. Ronald Heil von der DB Netz AG geht von einer Inbetriebnahme der elektrifizierten Strecke 2027 aus. „Wir versuchen aber zu beschleunigen, was möglich ist“, sagte der Projektleiter.